Zur ewigen Wiederkehr des Gleichen
Übersicht
1. Illusionen und Desillusionen des Westens
2. Der europäische Imperialismus als Vorläufer der US-Hegemonismus?
3. Vom Rassismus zum Universalismus?
Anmerkungen
„Expansion is everything. … I would annex the
planets if I could.“
(Cecil Rhodes)1
1. Illusionen und Desillusionen des Westens
Mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine steuern wir auf eine Neuordnung Europas mit ungewissem Ausgang zu. Der ökonomische Blitzkrieg des Westens gegen Russland ist zwar gescheitert. Dass der Westen im Kampf um die Ukraine obsiegt, diese Illusion ist aber (noch) geblieben. Die Illusion wird durch die falschen Analogien genährt. Man vergleicht die Kriegshandlungen in der Ukraine oft mit dem Ersten Weltkrieg, der im Wesentlichen Material- und Stellungskrieg war.
Davon kann im Ukrainekrieg keine Rede sein. Der Krieg ist dynamisch, auch wenn es auf den ersten Blick so nicht aussieht, weil Russland zu „langsam“ vorwärtsgeht. Es befindet sich dessen ungeachtet stets in einer Offensive im Gegensatz zur überwiegend defensiven Verteidigungsstrategie der Ukraine. Die deutsche Öffentlichkeit wird über das tatsächliche Geschehen an der Front meistens in die Irre geführt. Zu viel Propaganda und Desinformation, vermischt mit dem Wunschdenken und Unkenntnissen über die tatsächlichen stattgefundenen und stattfindenden Kriegshandlungen, wodurch das Gesamtbild gewollt und absichtlich verzerrt dargestellt und manipuliert wird.
Die Illusion des Westens (zumindest in den öffentlichen Bekundungen) besteht wohl darin, dass immer noch vom „Sieg“ der Ukraine prinzipiell und tendenziell ausgegangen wird. Die Illusionisten sind zwar Realisten genug, um zu sehen, dass nur eine rasche Unterbrechung der Kriegshandlungen die Ukraine vor der Niederlage noch retten kann. Sie sind sich aber gleichzeitig darüber im Klaren, dass eine solche Kriegsunterbrechung der westlichen Öffentlichkeit nach der stattgefundenen massiven militärischen und finanziellen Hilfe nicht zu vermitteln wäre und von ihr als eine klare Niederlage des Westens interpretiert werden würde.
Zudem stellt sich die entscheidende Frage: Wer hilft wem in diesem erbarmungslos geführten innerslawischen und geopolitischen Konflikt? Und vor allem: Wer sind hier die eigentlichen Helfershelfer? Unlängst vertrat ein ukrainischer Oppositioneller Spiridon Kilinkarov in einer russischen Talkshow am 16. August 2022 die Auffassung: „Nicht der Westen hilft der Ukraine, sondern genau umgekehrt die Ukraine hilft dem Westen, Russland zu besiegen.“
Wie auch immer, der Westen hält weiterhin offiziell am „Sieg“ der Ukraine als Kriegsziel fest. Auf diese Weise suchen die westlichen Macht- und Funktionseliten den Durchhaltewillen und die damit verbundenen Entbehrungen der eigenen Bevölkerung (gestiegene Inflation, Energiekostenexplosionen, Wohlstandseinbüßen usw.) hochzuhalten. Das trägt aber gleichzeitig wesentlich dazu bei, dass sich die Diskrepanz zwischen der militärischen Lage in der Ukraine und dem geopolitisch festgelegten Kriegsziel ständig vergrößert. Der Westen läuft dabei Gefahr eines internationalen Imageverlustes, sollte das Kriegsziel nicht erreicht werden, und einer damit eingehenden weiteren Schwächung seiner Weltmachtstellung.
Eine solche „Strategie“ ist realiter gar keine, weil sie eher taktischer, innenpolitisch, innerwestlich und ideologisch motivierter Natur und darum – was das Kriegsgeschehen angeht – perspektivlos ist und niemanden zufriedenstellen kann. Sie schließt zwar nicht grundsätzlich den Frieden als solchen aus, wohl aber einen voreiligen Frieden und eine zu nachgiebige Haltung der Ukraine gegenüber der „russischen Aggression“. Diese taktisch motivierte Vorgehensweise kann bei aller Berechtigung schnell zum strategischen Waterloo werden und unter Umständen zum russischen Friedensdiktat führen. Man kann sich bei einer solchen „strategischen“ Taktiererei verschätzen und alles (inklusive ukrainische Souveränität) verlieren.
Insbesondere die Angelsachsen beharren dessen ungeachtet auf die Fortführung des Krieges „bis zum letzten Ukrainer“ (Boris Johnson) nach dem Motto: Der Frieden solle auf dem Schlachtfeld errungen werden, damit die US-amerikanische Dominanz in Europa aufrechterhalten, Russland eine Lehre erteilt und der Ukraine eine bessere Verhandlungsposition ermöglicht wird.
Der kollektive Westen spielt mit dieser dreifachen Zielsetzung geopolitisch Vabanque und schlägt dabei Putins Warnung in den Wind: Je länger der Krieg dauere, umso schwieriger werde es für Russland, sich auf Kompromisse einzulassen, was heißen soll: Setzt der Westen weiterhin auf eine „siegreiche“ Beendigung des Krieges, riskiert er nicht nur den Verlust der Ukraine, sondern auch die Zerstörung der hegemonialen Dysbalance2 auf dem europäischen Kontinent.
All das bleibt aber nicht ohne negative Auswirkung auf die EU-Europäer. Das Unbehagen der EU-Europäer wird in dem Maße wachsen, je länger der Krieg dauert und je mehr sich die innenpolitischen und innerwestlichen Spannungen infolge von ökonomischen Kalamitäten und sozialen Unruhen verschärfen. Ganz abgesehen davon, dass selbst die Art und Weise des „Sieges“ über Russland nicht eindeutig definiert ist, werden auch die Kriegsziele stets situativ angepasst. Soll der Kriegsausgang neben einem ukrainischen „Sieg“ zum Weiterbestehen der hegemonialen Dysbalance oder zu einer Neuordnung Europas im Sinne eines – wie auch immer gearteten – europäischen Gleichgewichts führen?
Aus der eigenen leidvollen Geschichte Deutschlands wissen wir ganz genau, wohin es führen kann, wenn man von Hegemonie träumt, statt an eine Wiederherstellung des Gleichgewichts zu denken. So beteuerte der Kriegskanzler Bethmann Hollweg kurz nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges in einer Unterredung Mitte November 1914 mit dem Militärbefehlshaber in den Marken, Generaloberst v. Kessel: „Das Ziel dieses Krieges … ist nicht die Wiederherstellung des europäischen Gleichgewichts, sondern gerade die endgültige Beseitigung dessen, was bisher als europäisches Gleichgewicht bezeichnet wurde, und die Fundierung einer deutschen Vormachtstellung in Europa.“3
Nun man könnte dem entgegnen, dass der Vergleich hinke und dass die hegemoniale Dysbalance bereits seit dreißig Jahren den Frieden und die Sicherheit in Europa gewährleistete, bis der „Diktator“ Putin sie zerstört hat. Die Zerstörung dieser Sicherheitsillusion zeigt aber gerade (und das weigern wir bis heute anzuerkennen), wie fragil doch die Nato-Sicherheitskonstruktion gewesen war und letztlich zu dem führte, was wir heute in der Ukraine erleben dürfen.
Der Ukrainekrieg ist nur der Anfang einer gefährlichen Eskalation und wir haben noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Seit Wochen wächst der Druck auf den US-Außenminister Antony Blinken, Russland offiziell zum staatlichen Sponsor des Terrorismus, also zu Terrorstaat, zu erklären. Kommt es dazu, dann würde Russland es bei einer empörten Reaktion nicht belassen und viel weiter gehen. In Moskau wird kolportiert, dass es sich dann neben dem Bruch der diplomatischen Beziehungen mit den USA dazu veranlasst werden könnte, die Nato zum Sponsor des Terrorismus zu erklären.
Müssen wir uns dann auf alles gefasst sein und uns erneut wie zurzeit von Hitlers Propagandaminister Joseph Göbbels die Frage gefallen lassen: „Wollt ihr den totalen Krieg?“
2. Der europäische Imperialismus als Vorläufer der US-Hegemonismus?
Mit der Zuspitzung der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen sind wir da angelangt, von wo wir ausgegangen sind. Das Ende der Systemkonfrontation und der Bipolarität 1989/91 leitete nicht etwa das Ende des „Kalten Krieges“ ein, sondern legte vorübergehend lediglich eine Verschnaufpause während einer Transformation der bipolaren Weltordnung in eine US-amerikanische Hegemonialordnung, die letztendlich zur Wiederaufnahme bzw. Fortsetzung des „Kalten Krieges“ geführt hat. Nicht der „Kalte Krieg“, sondern dessen alte ideologische und geopolitische Machtstrukturen sind verschwunden und an deren Stelle zwar nicht ganz neue, wohl aber ganz andere Machtkonstellationen entstanden. Es fand mit anderen Worten eine globale Machtumstrukturierung statt.
Das anfänglich entstandene sicherheitspolitische Machtvakuum zwischen einem russischen Rumpfimperium und dem Westen wurde nach dem Ende des Ost-West-Konflikts peu à peu mit der Nato-Expansion gefüllt. Diese legte wiederum mit der Entstehung einer hegemonialen Dysbalance in Europa die Grundlagen für die Fortsetzung des „Kalten Krieges“. Eine Alternative zu einer anderen Sicherheits- und Friedensordnung konnte sich damit nicht mehr durchsetzen.
Nichts charakterisierte die US-amerikanische Hegemonialstrategie besser als die Nato-Expansionspolitik in ihren grenzenlosen Streben nach Machtprojektion ohne Rücksicht auf irgendwelche Gegenmacht, weil diese in den 1990er-Jahren und dem ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts weit und breit nicht zu sehen war. Diese Expansionspolitik erinnert frappierend an das Zeitalter des europäischen Imperialismus, auch wenn sie unter völlig veränderten Bedingungen und Umständen stattgefunden hat.
Wie das Zeitalter des europäischen Imperialismus (1884 – 1914) drei Jahrzehnte andauerte und mit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges zu Ende ging, so dauert die US-Hegemonialordnung 1991/92 – 2021/22 nunmehr ebenfalls drei Jahrzehnte an und scheint mit dem Ausbruch des Ukrainekrieges in Abhängigkeit von dessen Ausgang zu Ende zu gehen. In der trügerischen Selbstsicherheit glaubten die USA und der kollektive Westen mit der Nato-Expansion ihren totalen Sicherheitsanspruch verwirklicht zu haben, ohne dabei auf die vitalen Sicherheitsinteressen Russlands Rücksicht nehmen zu müssen. Wie sich im Kriegsjahr 2022 herausstellte, erwies sich dieser Sicherheitsanspruch als eine Sicherheitsillusion.
„Die Welt von Gestern“ betitelte Stefan Zweig einst seine „Erinnerungen“, in welchen er nostalgisch das „Gefühl der Sicherheit“ als „das gemeinsame Lebensideal“ der breiten Massen im Vorfeld des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges schilderte. „Dieses Gefühl der Sicherheit war der erstrebenswerteste Besitz von Millionen, das gemeinsame Lebensideal. Nur mit dieser Sicherheit galt das Leben als lebenswert, und immer weitere Kreise begehrten ihren Teil an diesem kostbaren Gut. Erst waren es nur die Besitzenden, die sich dieses Vorzugs erfreuten, allmählich aber drängten die breiten Massen heran; das Jahrhundert der Sicherheit wurde das goldene Zeitalter des Versicherungswesens. Man assekurierte sein Haus gegen Feuer und Einbruch, sein Feld gegen Hagel und Wetterschaden, seinen Körper gegen Unfall und Krankheit, man kaufte sich Leibrenten für das Alter und legte den Mädchen eine Police in die Wiege für die künftige Mitgift. Schließlich organisierten sich sogar die Arbeiter, eroberten sich einen normalisierten Lohn und Krankenkassen, Dienstboten sparten sich eine Altersversicherung und zahlten im Voraus ein in die Sterbekasse für ihr eigenes Begräbnis. Nur wer sorglos in die Zukunft blicken konnte, genoss mit gutem Gefühl die Gegenwart.“
Wähnten wir uns in den vergangenen dreißig Jahren nicht auch in diesem „Gefühl der Sicherheit“? Und sind wir heute nicht entsetzt darüber, dass diese aus dem Triumphalismus über die siegreiche Beendigung des „Kalten Krieges“ geborenen Selbstsicherheit nichts weiter als eine Sicherheitsillusion war und dass wir Putin die anschließende Desillusionierung nie mehr verzeihen werden? Und blenden wir damit nicht selbst unsere eigene Mitverantwortung für die stattgefundene Entwicklung aus?
Die US-amerikanische Hegemonialstrategie erwies sich mit ihrer grenzenlosen Nato-Expansionspolitik als der zentrale Stolperstein der gesamteuropäischen Sicherheits- und Friedensordnung. Wie ein roter Faden zieht sich der Konflikt um die Nato-Osterweiterung durch die dreißig Jahre andauernden Spannungen zwischen dem russischen Rumpfimperium und dem Westen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts.
Das Hauptziel der US-Hegemonialstrategie war die Ausdehnung der geopolitischen Machtprojektion der USA und Russlands sicherheitspolitische Neutralisierung auf dem europäischen Kontinent. Dabei stellte sich sehr bald heraus, dass das geschwächte Russland der 1990er- und Anfang der 2000er-Jahre zwar der Nato-Osterweiterung kaum etwas entgegensetzen konnte. Kraft des immer noch reichlich vorhandenen Nuklearpotentials und der Modernisierung der eigenen Streitkräfte in den vergangenen vierzehn Jahren (seit 2008) konnte es aber sicherheitspolitisch nicht ohne weiteres neutralisiert und schon gar nicht aus Europa verdrängt werden.
Diese Strategie ist aus heutiger Sicht gescheitert. Sie führte nicht zu mehr, sondern zu weniger Sicherheit in Europa. Zutreffend zog der Direktor des Carnegie Moscow Center Dmitrij Trenin 2021 – also noch vor dem Kriegsausbruch in der Ukraine – eine bemerkenswerte Parallele zwischen der Sowjets- und der NATO-Expansion, als er feststellte: „So wie die Sowjetisierung Osteuropas Ende der 1940er-Jahre keine Pufferzone geschaffen hat, sondern nur noch zur Entstehung der NATO, zur Präsenz der US-Truppen und letztlich zur Zunahme des US-amerikanischen politischen Einflusses auf Europa beigetragen hat, so hat die NATO-Osterweiterung nach dem Ende des Kalten Krieges keine bedeutsamen Vorteile für den Westen gebracht, sondern Russland vielmehr zunächst zum Opponenten, und dann zum Gegner der USA gemacht.“4
Die Konzeption der Machtausdehnung, der zufolge die US-Expansionspolitik unbegrenzt verlaufen und als ein ununterbrochener Prozess fortdauern muss, spielte eine zentrale Rolle bei der Etablierung der USA als der gesamteuropäischen Hegemonialmacht. Damit folgten die USA im Grund der altbewährten Geostrategie des „Kalten Krieges“, als es darum ging – wie ein Advokat amerikanischer Militärpräsenz in Europa Timothy Stanley (ein Mitarbeiter McNamara) einst formulierte -, „eine euro-päische Macht kraft ihrer vitalen Interessen in Europa“5 zu werden. Ohne die US-Dominanz in Europa verlieren die USA auch ihre Hegemonialstellung in der Welt. Und deswegen kämpfen sie so erbittert und ohne Rücksicht auf Verluste um die Ukraine. Mit Sieg oder Niederlage im Ukrainekonflikt steht und fällt die US-Hegemonialstellung in Europa und in der ganzen Welt.
Neu an der US-Hegemonialordnung war spätestens seit dem Ausbruch der sog. Interventionskriegen jene beherrschende Stellung, die der grenzenlosen Expansionspolitik eingeräumt wurde, und nicht die Einsicht, dass Macht eingegrenzt werden soll. Bei einer fehlenden Gegenmacht entsteht immer eine grenzenlose, ja „absolute Macht“. „Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely”, wie der britische Historiker Lord Acton (1834-1902) einst prägnant formulierte.
Macht um der Macht willen erzeugt aber nur mehr Gewalt und setzt zerstörerische und selbstzerstörerische Kräfte frei, die erst dann zum Stillstand kommen, wenn entweder eine Gegenmacht entsteht oder wenn die Selbstzerstörung ein solches Ausmaß erreicht, dass sie sich selbst erschöpft und nichts mehr weiter geht.
Beides ist heute eingetreten: die Entstehung neuer Gegenmächte, deren Überwindung nur zum Preis der Selbstvernichtung zu haben ist, und die Selbsterschöpfung, in die sich die US-Hegemonialordnung manövriert hat und aus der sie sich nicht mehr in der Lage sieht herauszukommen. Diese der grenzenlosen Macht- und Expansionspolitik tendenziell innewohnende Selbstzerstörung löst sich erst auf, wenn die unbegrenzte Machtausdehnung auf einen entschiedenen Widerstand der Gegenmacht stößt.
Genau das ist heute eingetreten. Die vermeintlich nie enden wollende Machtausdehnung wurde mit dem Ukrainekrieg abrupt gestoppt und ausgebremst. Dieser Machteindämmungsprozess gleich welcher Art entwickelt wiederum von sich eine Eigendynamik, die dazu führen könnte, den US-Expansionsdrang dergestalt einzudämmen, dass unabhängig vom Prozessverlauf etwas Neues in einer nie enden wollenden Großmächterivalität entsteht. Geschieht das nicht in geordneten Bahnen, dann müssen wir auf alles gefasst sein.
Die unbegrenzte Machtanbetung, in deren Zentrum eben die Akkumulation von Macht steht, ist kein Selbstzweck, sondern immer Mittel zum Zweck. Der Zweck ist innenpolitisch die Aufrechterhaltung, Festigung und Mehrung des Wohlstands, der die Stabilität des Systems und den Machterhalt des Establishments garantieren soll. Außenpolitisch bedeutet er wiederum die Aufrechterhaltung der Weltdominanz zwecks Abschöpfung des Überschusseinkommens der Außenwelt.
3. Vom Rassismus zum Universalismus?
Der Aufstieg der außerwestlichen Welt zum Machtfaktor der Weltpolitik ist ein weiterer Indikator eines relativen Machtverlustes der US-Hegemonie im globalen Raum. Vorbei sind die Zeiten, in denen Hannah Arendt feststellen musste: „Der gewaltige Abstand zwischen den westlichen Ländern und dem Rest der Welt, nicht nur was Reichtum, sondern vor allem was Ausbildungsstand, technisches Know-how und allgemeine Sachkunde und Leistungsfähigkeit betrifft, belastet die internationalen Beziehungen, seitdem es eigentlich Weltpolitik gibt. Und diese Kluft hat sich nicht etwa verringert …, sie ist vielmehr ständig gewachsen und hat mittlerweile wahrhaft bedrohliche Ausmaße erreicht.“6
Heute stellen wir genau das Gegenteil fest: Die „Kluft“ zwischen dem Westen und dem Rest der Welt hat sich nicht nur drastisch verringert, sondern deren Überwindung hat für die westliche Vormachtstellung im globalen Raum „mittlerweile wahrhaft bedrohliche Ausmaße erreicht.“ Der US-Hegemonialstrategie ist es nach dem Ende des Ost-West-Konflikts nicht gelungen, dem Rest der Welt eine Pax Americana aufzuzwingen.
Nach der Erosion der US-amerikanischen Omnipotenz und der Zurückdrängung der geoökonomischen Allmacht der westlichen Hemisphäre wird nunmehr auch die Universalideologie als der dominierende dritte Machtfaktor der westlichen Weltpolitik in Frage gestellt. „Das Handeln der westlichen Führungsmacht und ihrer europäischen Gefolgsstaaten“ – stellte Thomas Bargatzky unlängst fest – „wird zusätzlich seit dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der Sowjetunion durch einen doppelläufigen Trend ideologisch aufgeladen, der den Westen mehr und mehr in eine Konfrontation nicht nur mit China und Russland, sondern der ganzen nichtwestlichen Welt … treibt. Dabei geht es um eine neue westliche Sicht auf die Menschenrechte, eine Sicht, deren Anerkennung der nichtwestlichen Majorität der Weltbevölkerung als verbindlich, weil angeblich universell gültig, zugemutet wird.“7
Diese Entwicklung hat sich im Grunde gleich mit dem Untergang des Sowjetimperiums abgezeichnet, als im Washington der 1990er-Jahre Bill Clinton und dessen Vize Al Gore den Ton angaben. Zu jener Zeit war bereits das Gerede von „Partnerschaften zur Universalisierung von Menschenrechten“8 zu vernehmen. Diese Universalisierungsstrategie ist allerdings keine Erfindung der vergangenen dreißig Jahre. Sie hat eine lange geistes-, wirtschafts- und kolonialgeschichtliche Tradition.
Im Eifer des Gefechts gegen den Kommunismus nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat der sog. „Westen“ („Der >Westen< ist im Grunde eine Erfindung der Nachkriegszeit“9) – gewollt oder ungewollt, sei dahin gestellt – die eigene imperialistische und kolonialgeschichtliche Vergangenheit verdrängt, in welcher rassische Vorstellungen und Weltanschauungen überall in der öffentlichen Meinung vorherrschten, und zwar nicht erst mit dem „politisch organisierten Rassismus des Hitlerregimes“, der „eine so außerordentlich starke Anziehungskraft in den dreißiger Jahren in Europa, und nicht nur in Europa“ (Hannah Arendt)10 hatte. „Das doppelte Gesicht Europas“ nannte Hauke Brunkhorst dieses Verdrängungsphänomen.11
Die europäische Geschichte stellt sich seiner Meinung nach „als Verdrängung und Wiederkehr des Verdrängten“ dar und dieses Verdrängte lebt „untergründig fort“.12 Vom „Scheitern des europäischen Humanismus schon Jahrhunderte vor dem Holocaust“ sprach der nigerianische Literaturnobelpreisträger Wole Soyinka, als er uns an „eine bis heute ungesühnte Vergangenheit“ erinnerte.13 „Denn wenn etwas die atlantische Welt bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts zusammengehalten hat, dann war es die Sklaverei, ihre unverwechselbare gesellschaftliche Institution“, fügte Jürgen Osterhammel zustimmend hinzu.14
„Den Rassebegriff“ – rief Hannah Arendt einst in Erinnerung – „haben weder Nazis noch die Deutschen entdeckt, er ist nur nie vorher mit solch gründlicher Konsequenz in die Wirklichkeit umgesetzt worden.“ Bereits Anfang des 18. Jahrhunderts entstanden und im 19. Jahrhundert „nahezu gleichzeitig in allen nationalstaatlich organisierten Ländern Europas“ voll ausgebildet, wurde der „Rassebegriff“ dann um die Jahrhundertwende „zu der eigentlichen Ideologie aller imperialistischen Politik.“15 Er ist das Kind des Nationalstaates, aus dem der europäische Imperialismus hervorgegangen ist. „Der Rassebegriff erschien in der Arena politischen Handelns in dem gleichen Moment, in dem die europäischen Völker sich nationalstaatlich organisierten.“16 Er diente als Ideologie des „europäischen Imperialismus“, der sich zwar „in den Formen nationalstaatlicher Rivalität entfaltet hat“, zugleich aber im Sinne der „übernationaler Expansionspolitik“17 benutzt wurde. Der europäische Imperialismus versuchte – so gesehen – „das Prinzip des Nationalstaats dem Bedürfnis nach übernationaler Expansionspolitik überzustülpen.“18
Der Imperialismus bot innenpolitisch Chancen einer Ablenkung von systembedrohenden und Establishment gefährdeten Kräften in die äußere Expansion und damit einer Aufrechterhaltung des Status quo dergestalt, dass er danach strebte, „den Markt zu erweitern, die Wirtschaft zu sanieren und ihr Wachstum zu gewährleisten, um damit … die inneren Machtverhältnisse zu stabilisieren“ bzw. „von den inneren Mängeln des sozioökonomischen und politischen Systems abzulenken.“19 „Wenn man den Bürgerkrieg vermeiden will“ – formulierte Cecil Rhodes seine berühmte Alternative -, „muss man Imperialist werden.“20
Und außenpolitisch bedeutete er eine grenzenlose Expansionspolitik. Für alle „modernen Nationen“ – beteuerte der französische Ministerpräsident Jules Ferry 1884 – ist die Expansionspolitik „eine Notwendigkeit wie der Markt selber“.21 Die Expansion des „europäischen Imperialismus“ gründete auf „den rassenpolitischen Prinzipien, die unabänderlich von den weißen Herren befolgt wurden, wenn auch mit unterschiedlicher Intensität und unterschiedlichen Milderungen. … Wo verschiedene Rassen zur Verfügung stehen, mag man sie dadurch getrennt halten, dass man eine Rasse für etwas höhere Funktionen ausbildet, damit sie sich über die anderen erhaben fühle. Wo unterschiedliche Rassen nicht verfügbar sind, ist es sicherer, jede Ausbildung der Eingeborenen überhaupt zu unterlassen.“22
Der Totalitarismus des 20. Jahrhunderts hat das Zeitalter des europäischen Rassismus und Imperialismus verdrängt und mit seiner Brutalität und Bestialität weit in den Schatten gestellt. „Verdrängt wurden die vielen kolonialen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die, was die bloße Zahl der in kurzen Zeiträumen Ermordeten und das Ausmaß der Grausamkeiten angeht, den japanischen und deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs, der im pazifischen Raum schon Mitte der dreißiger Jahre begann, kaum nachstehen. Verdrängt wurde die Einübung der rassistischen Vernichtungspraxis im Herzen der Finsternis, lange bevor die Taten in Europas Bloodlands wiederholt wurden. Von alldem findet sich in den offiziellen Dokumenten der Union, die immer wieder Europas Geschichte im kosmopolitischen Friedensprojekt der EU enden lassen, nicht eine einzige Spur.“23
So wie der Rassismus „die politische Waffe des Imperialismus“ war24, ist heute der Universalismus als Funktion der Geopolitik25 die außenpolitische Waffe des westlichen bzw. US-amerikanischen Hegemonismus, der sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts der sog. „Chaos-Theorie“ bedient. Die von einem US-amerikanischen Karrierediplomat Steven R. Mann in seinem bereits 1992 veröffentlichten Aufsatz „Chaos-Theory and Strategic Thought“ formulierten Grundgedanken besagen, dass die USA „gezielt komplexe gesellschaftliche Dynamiken steuern (sollen), um Gesellschaften in chaotische Phasen hineinzutreiben. In solch chaotischen Phasen ist die Gesellschaft zum Vorteil der USA formbar. … Um die Konfliktenergie in einer Gesellschaft im Sinne der nationalen Sicherheitsinteressen der USA zu manipulieren, soll die ideologische Software einer Gesellschaft verändert werden, so wie es Hacker im Internet tut. … Der ideologische Virus, den die USA verbreiten sollten, besteht aus eben jenen Ideen, die die US-Ideologie ausmachen. Ideologie ist nur ein anderer Name für einen menschlichen Software-Virus. Mit diesem ideologischen Virus als Waffe sollten die USA in den – im übertragenen Sinne gesprochen – ultimativen biologischen Krieg ziehen. Die USA sollten in dieser biologischen Kriegsführung Zielbevölkerungen mit den ideologischen Konzepten des demokratischen Pluralismus und der Achtung der individuellen Menschenrechte infizieren. … Auf diese Weise sollten die USA versuchen, eine Weltordnung zu errichten, die für sie auf lange Dauer gesehen vorteilhaft ist.“26
Diese sog. „Chaos-Theorie“ ist nichts anderes als eine Neuauflage des alten europäischen Rassismus, der universalistisch verklärt, als Universalideologie von „Demokratie“ und „Menschenrechten“ konzipiert wird und den fremden Kulturen und Völkern zwecks Aufrechterhaltung der US-amerikanischen Hegemonie „auf lange Dauer“ aufoktroyiert werden soll.
An Stelle des europäischen Rassismus als der „politischen Waffe des Imperialismus“ (Hannah Arendt) tritt der Universalismus als Außenideologie27 des US-amerikanischen Hegemonismus, den man auch als geopolitischen Rassismus bezeichnen könnte. An Stelle des biologischen Rassismus tritt „der ideologische Virus als Waffe“, mit dem die anderen Kulturen und Völker „infiziert“ werden sollten, um die „Zielbevölkerungen“ mit dem „demokratischen Pluralismus“ und den „individuellen Menschenrechten“ zu „beglücken“.
Kein Wunder, wenn Thomas Bargatzky anschließend empört feststellt: „Von Madeleine Albrights halber Million toter Kinder über Ledeens kreative Zerstörung und Condis Geburtswehen zu Hillary Clintons monströsem Gelächter bei der Nachricht vom Tod des libyschen Staatschefs Gaddafi, der in einem von den USA mitverantworteten Bürgerkrieg von Islamisten mit einem Bajonettstich in den Anus ermordet wurde – welch ein Horrorkabinett von Humanisten, welch eine >Koalition der Willigen<, die hier für >unsere Werte< kämpft!“28
„Dient heute die Berufung auf Menschenrechte“ – stellte Ingeborg Maus bereits 1999 fest – „direkt der Legitimation militärischer Aktionen und wird die UN-Charta … interventionsgerecht uminterpretiert, so werden umgekehrt Menschenrechte in diesem neuen Kontext um genau die individualistische Dimension verkürzt, die ihre ursprüngliche Bedeutung ausmachte: Die militärische Intervention zum Zweck der Menschenrechte kommt als militärisch nicht umhin, gleichzeitig ganz fundamentale Menschenrechte auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu verletzen, ohne doch die Zustimmung der betroffenen Individuen als Träger dieser Rechte einholen zu können. Menschenrechte werden so von individuellen subjektiven Rechtsansprüchen zu objektiven Systemzwecken verkehrt.“29
Die Postulierung des Vorbildcharakters des eigenen Lebens- und Weltentwurfes für alle Kulturen und Völker und dessen anschließende Universalisierung implizieren nicht nur „den großen Wahn“ (Thomas Bargatzky) und sind nicht nur ihrer Natur nach rassistisch, sondern führen letztlich auch zur Militarisierung der Menschenrechtsideologie und bergen in sich dadurch eine gefährliche, weil friedensgefährdende Eskalation der nie enden wollenden Großmächterivalität. Sie verkennen zugleich die Einmaligkeit und Einzigartigkeit der eigenen geistes-, verfassungs- und rechtsgeschichtlichen Entwicklung.30
Im Glauben, wir leben endlich in einer von der Blockkonfrontation der Nachkriegszeit befreiten entideologisierten Welt, merken wir gar nicht mehr, wie wir unsere sog. „westlichen Werte“ längst geopolitisiert haben, indem wir sie als das demokratisch, menschenrechtlich und rechtsstaatlich verklärte „Heiligtum“ universalisieren und wie einen Popanz vor uns tragen, um damit die ganze Welt „beglücken“ zu wollen, selbst wenn diese Welt gar nicht beglückt werden möchte. Dass dieser für die Ewigkeit errichtete Tempel der „westlichen Werte“ bzw. des hegemonialen Universalismus ein geopolitisches Märchen bleibt, möchten wir natürlich nicht wahrhaben, da wir längst verlernt haben, ja nicht einmal mehr gewillt sind, die Andersartigkeit der anderen Kulturkreise, in denen eine andere soziale Ordnung, eine andere „Regelwelt“ (Theodor Viehweg) herrscht, zu akzeptieren und zu respektieren.
Dieser hegemoniale Universalismus macht das Selbstverständlichste zum Allerfragwürdigsten, indem er den historisch gewachsenen, faktisch existierenden Wertpluralismus negiert und dadurch desavouiert. Die stattfindende ideologische, geoökonomische und geopolitische Rivalität führt ins Nirgendwo, da ihr eine affirmative Gestaltung einer neuen Weltordnung fehlt. Was morgen entsteht, ist weder Post-Moderne noch ein Gegenentwurf zur „westlichen Zivilisation“ und schon gar nicht eine erneuerte „liberale Weltordnung“; was morgen entsteht, sind mehrere selbstständig und global agierende, von- und gegeneinander abgegrenzte Machträume. Sie bleiben dauerhaft auf Konfrontationskurs unter ständiger Gefahr einer ungewollten Eskalation oder einer gezielten Zuspitzung bis zum unvermeidbaren Zusammenprall der verfeindeten und bis auf die Zähne bewaffneten geopolitischen Rivalen. Die Welt wird ungemütlicher und es ist kein Ausweg in Sicht.
Anmerkungen
1. Zitiert nach Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. München Zürich 1967, 218.
2. Silnizki, M., Posthegemoniale Dysbalance. Zwischen Hegemonie und Gleichgewicht. 31. Mai 2022, www.ontopraxiologie.de.
3. Zitiert nach Fischer, F., Krieg der Illusionen. Die deutsche Politik von 1911 bis 1914. Düsseldorf 1969, 781.
4. Тренин, Д., Новый Баланс Сил. Россия в поисках внешнеполитического равновесия. Альпина паблишер. Москва 2021, 275; näheres dazu Silnizki, M., Neue Machtbalance. Stellungnahme zu einem Desiderat. 7. September 2021, www.ontopraxiologie.de.
5. Zitiert nach Ruehl, L., Machtpolitik und Friedensstrategie. Einführung General Steinhoff. Hamburg 1974, 176.
6. Arendt, H., Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft (wie Anm. 1), 214.
7. Bargatzky, T., Der große Wahn. Der neue Kalte Krieg und die Illusionen des Westens. Baden-Baden 2020, 7.
8. Bölsche, J., Die Macht der Märchen, in: Spiegel 54 (2003).
9. Osterhammel, J., Sklaverei und die Zivilisation des Westens. 2. Aufl. München 2009, 22.
10. Arendt (wie Anm. 1), 267.
11. Brunkhorst, H., Das doppelte Gesicht Europas. Zwischen Kapitalismus und Demokratie. Berlin 2014.
12. Brunkhorst (wie Anm. 11), 7.
13. Zitiert nach Osterhammel (wie Anm. 9), 12.
14. Osterhammel (wie Anm. 9), 26.
15. Arendt (wie Anm. 10).
16. Arendt (wie Anm. 1), 271.
17. Wehler, H.-U., Einleitung, in: ders. (Hrsg.), Imperialismus. Köln Berlin 1970, 11-36 (14).
18. Bracher, K.-D., Deutschland zwischen Demokratie und Diktatur. München 1964, 376; zitiert nach Wehler (wie Anm. 17), 14.
19. Wehler (wie Anm. 17), 26.
20. Zitiert nach Wehler, H.-U., Sozialimperialismus, in: ders. (wie Anm. 17), 83-96 (86).
21. Zitiert nach Wehler (wie Anm. 20), 87.
22. Heimann, E., Rassismus und Imperialismus, in: Wehler, H.-U. (wie Anm. 17), 97-100 (98).
23. Brunkhorst (wie Anm. 11), 15 f.
24. Arendt (wie Anm. 1), 271.
25. Silnizki, M., Universalideologie als Funktion der Geopolitik. Zur Frage nach Universalität und Humanität der westlichen Werte. 6. Oktober 2021, www.ontopraxiologie.de.
26. Zitiert nach Bargatzky (wie Anm. 7), 102 f.
27. Silnizki, M., Außenpolitik ohne Außenpolitiker. Zum Problem der Außenideologie in der Außenpolitik. 6. Dezember 2021, www.ontopraxiologie.de.
28. Bargatzky (wie Anm. 7), 106.
29. Maus, I., Der zerstörerische Zusammenhang von Freiheitsrechten und Volkssouveränität in der aktuellen nationalstaatlichen und internationalen Politik (1999), in: ders., Über Volkssouveränität. Elemente einer Demokratietheorie. Berlin 2011, 359-374 (361).
30. Näheres dazu Silnizki, M., Russische Wertlogik. Im Schatten des westlichen Wertuniversalismus. Berlin 2017, 76 ff.