Wadephul trifft Lawrow
Übersicht
1. Das Treffen
2. Diplomatie ohne Diplomaten
Anmerkungen
„Wo immer die vernünftigen Diplomaten hinkamen, bemühten sie sich …
um ihr eigentliches Ziel, den Frieden … Die alte Diplomatie diente
hauptsächlich der Pflege guter internationaler Beziehungen. Wenn
die scheiterte, … zog sie sich zurück; denn der Krieg war in den
meisten Fällen trotz und nicht wegen ihr gekommen.“
(Lord Vansittart, The Decline of Diplomacy, 1950)1
1. Das Treffen
Johann Wadephul und Sergej Lawrow trafen sich am 26. September am Rande der 81. Sitzung der UN-Generalversammlung in New York. Laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, wurde das Treffen von deutscher Seite beantragt. Die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete, das Treffen habe „etwas mehr als 20 Minuten“ gedauert und die „bilateralen Beziehungen sowie die Lage in der Ukraine“ thematisiert.
Das letzte Treffen zwischen den Außenministern Russlands und Deutschlands fand am 18. Januar 2022 in Moskau statt. Damals leitete die grüne Bundesaußenministerin, Annalena Baerbock, das deutsche Auswärtige Amt. Ihr Besuch erfolgte vor dem Hintergrund einer zunehmenden Konzentration russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine und Berichten der US-amerikanischen Geheimdienste über Russlands Vorbereitungen für einen Angriff auf den Nachbarn.
Wadephul äußerte sich gleich nach dem Treffen im ZDF dahingehend, dass es ihm wichtig war, der russischen Delegation unmissverständlich klarzumachen, dass Deutschland Aktionen wie den Drohnensabotageversuch am Flughafen Leipzig nicht toleriert. „Ich möchte auch nicht, dass wir Europäer den Amerikanern völlig freie Hand beim Dialog mit Russland lassen“, begründete er den Anlass des Treffens und fügte hinzu:
„Es bestehen in der Tat grundlegende Differenzen zwischen den Positionen unserer Regierungen, die ebenfalls angesprochen werden müssen. Während des Kalten Krieges gab es stets einen Austausch von Meinungen und Kontakte zwischen den Parteien. Und ich hielt es für richtig, jetzt die erste Gelegenheit für einen solchen Dialog zu nutzen.“
Wer glaubt, wird selig! Die ganze Zeit lehnte die Bundesregierung unter Kanzler Merz alle Gespräche mit der russischen Führung kategorisch ab. „Wenn es Chance gibt mit Putin vernünftig zu reden, wenn es darum geht einen Waffenstillstand herbeizuführen, dann hat es zwei Bedingungen: Erstens muss es klar sein, dass es eine solche Richtung gibt und es geht nur mit den Ukrainern und nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg“, stellte Merz die Bedingungen für ein solches Treffen am 1. Juli 2025 in der TV-Sendung „Maischberger“ klar.
Die Bedingungen wurden nicht erfüllt und trotzdem traf sich Wadephul auf eigenen Wunsch mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow. Was ist passiert? Wo drückt denn der Bundesregierung der Schuh? Ist die Lage für die Ukraine an der Front derart dramatisch, dass die Bundesregierung sich gezwungen sah, das Gespräch mit dem Russen zu suchen? Oder war das Gespräch womöglich innenpolitisch motiviert, um den deutschen Wählern nach den katastrophalen Wahlergebnissen für die CDU zu zeigen, dass sich auch die Bundesregierung um einen Frieden in der Ukraine bemüht? Mitnichten!
Was die russische Seite betrifft, so konnte Lawrow seinen Ärger über das Treffen mit Wadephul kaum verbergen. Zuvor schrieb bereits Maria Sacharowa auf ihrem Telegram-Kanal, dass Wadephuls Mitarbeiter „verlangten, den Zugang für die Medien einzuschränken, keine Fragen zu stellen, seine Eröffnungsrede nicht aufzuzeichnen und ein Veto gegen die Veröffentlichung von Material zu verhängen“.
Offenbar war das Treffen für den „Diplomaten“ Wadephul derart unangenehm, dass er es am liebsten verbergen wollte? Wozu ist dann die ganze Show? Lawrow war jedenfalls, wie gesagt, sichtlich verärgert. Wadephul habe seinen Angaben zufolge die Notizen herausgeholt und Berlins übliche Position bekräftigt.
„Als wir uns trafen, bat ich ihn, mir kurz zu erklären, was er mitgebracht hat. Er zog einige Notizen hervor und verlas einen Text, der wortgetreu das wiedergab, was die deutsche Regierung täglich offiziell und öffentlich verkündet. … Ich habe nichts Neues daraus gelernt. Der Subtext war nämlich folgender: Ich bin zu Ihnen gekommen, ich habe mich herabgelassen, Sie zu kontaktieren“, berichtete Lawrow auf seiner Pressekonferenz.
Das nennt sich heute die deutsche Diplomatie. Wie peinlich! Statt Gespräche zu führen, liest der höchstrangige Diplomat der Republik seine vorbereitete Stellung vom Blatt ab, als würde er sich nicht trauen, seine Meinung im freien Gespräch zu äußern. In einem Punkt irrt sich Lawrow: Wadephul war nicht herablassend, sondern schüchtern. So sieht er auch aus wie graue Maus und ist als Außenminister eine absolute Fehlbesetzung in der Regierung Merz.
Nach Lawrows Angaben konfrontierte Wadephul ihn auch mit der in Leipzig entdeckten Drohne. Die deutsche Seite sei ohne Beweise für Moskau davon ausgegangen, dass sie russisch sei. „Sie sagten sofort, sie sei russisch, weil >höchstwahrscheinlich< die gängige Redewendung ist“, meinte Lawrow spöttisch.
Lawrow brachte diese Anschuldigungen im Zusammenhang mit der Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn. Seinen Angaben zufolge hätten mehrere Mitarbeiter des Konsulats Russlands Beteiligung an der Arbeit internationaler Organisationen in Bonn ermöglicht, darunter die Sekretariate der UN-Konventionen zum Klimawandel und zur Bekämpfung der Wüstenbildung. „Deutschland hat ein Gastlandabkommen unterzeichnet und sich darin verpflichtet, alles Mögliche zu tun, um das reibungslose Funktionieren dieser Sekretariate und der Vertreter der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Tja, das haben sie wohl vergessen“, fügte der Russe sarkastisch hinzu.
Wortbrüchig, unglaubwürdig und inkompetent ist heutzutage die deutsche Diplomatie, an deren Spitze der Nichtdiplomat Wadephul steht. Mit einem solchen Diplomaten kann die deutsche Außenpolitik heute keinen Blumentopf gewinnen.
2. Diplomatie ohne Diplomaten
Der französische Diplomat und Schriftsteller, François de Callières (1645-1717), schrieb 1716: „Die Kunst der Verhandlung … ist so bedeutsam, dass das Schicksal selbst der mächtigsten Staaten oft davon abhängt, wie gut oder wie schlecht die Verhandlungen geführt werden und wie fähig der mit den Verhandlungen beauftragte Diplomat ist.“2
Heute stehen nicht so sehr die mächtigsten Staaten zur Disposition als vielmehr die Glaubwürdigkeit eines militärischen Bündnisses, deren Anführer fest daran glauben, dass es das mächtigste Bündnis aller Zeiten sei.
Um den Glauben an die eigene Unbesiegbarkeit geht es auch in den Verhandlungen zur Beilegung des Ukrainekonflikts. Das Problem dieser Verhandlungen ist, dass an ihnen viele Parteien mit völlig unterschiedlichen Machtinteressen, Zielsetzungen und Verhandlungstaktiken beteiligt sind.
Verhandlungstaktik der ukrainischen und europäischen Seite, die gemeinsam als eine Einheit auftritt, könnte man als eine Vernebelungstaktik charakterisieren, die eine Friedensbereitschaft signalisiert und einen Friedenswillen suggeriert, tatsächlich aber die Verhandlungen zwischen Russland und den USA torpediert und auf die Fortsetzung des Krieges setzt, solange die ukrainisch-europäischen Forderungen, die jenseits jeder Realität sind, nicht erfüllt werden.
Man könnte diese Verhandlungstaktik auch als die Kunst der Verschlagenheit bezeichnen, die viel Nebelschau betreibt und Sand in die Augen der Russen zu streuen versucht. Das stiftet zwangsläufig mehr Ärger als Klarheit, wozu auch gestreute Mediengerüchte und Desinformationen gehören. Ihr Ziel ist klar: Sie soll den Gegner verwirren, zermürben und gefügig machen. Mit einer solchen Verhandlungstaktik stößt man freilich bei Russen auf Granit.
Bei einem solch altgedienten und erfahrenen Diplomaten wie dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, ist eine derartige Nebelschau von vorneherein zum Scheitern verurteilt. Lawrow ist ein zu harter Brocken, um mit ihm Schlitten zu fahren.
Verhandlungen mit den Russen waren immer schon ein schwieriges Unterfangen. Und sie werden noch dadurch verkompliziert, dass die Russen selbstbewusst aus der Position der Stärke verhandeln, zugleich aber ein tiefes Misstrauen zu >ihren< „westlichen Partnern“ hegen, da sie sich des Öfteren im Falle der Nato-Osterweiterung belogen und betrogen fühlen.
Darum lassen sie sich nicht von den taktischen Winkelzügen der EU-Europäer und/oder der Deutschen blenden. Russland beherrscht wie keine andere Großmacht die Kunst der Diplomatie, die im Land einen hohen Stellenwert genießt. Bereits das Zarenreich hatte der Diplomatie einen viel höheren Stellenwert eingeräumt als alle anderen Instrumente der Außenpolitik wie Krieg und Propaganda.
Im Gegensatz zum Zarenreich sah sich der junge Sowjetstaat in den ersten zehn Jahren seines Bestehens der Gefahr völliger diplomatischer Isolierung gegenüber. Er entzog sich dieser Gefahr, indem er England dazu brachte, in Verhandlungen über Handelsabkommen einzutreten, führte Verhandlungen mit Afghanistan, dem Mittleren Osten und Polen und nicht zuletzt Geheimverhandlungen mit Deutschland, die am 16. April 1922 in Rapallo zum Vertragsabschluss führte und am 24. April 1926 im Freundschaftsvertrag von Berlin bestätigt wurde.
„Erreicht wurden diese Erfolge zum überwiegenden Teil durch geduldige Verhandlungen und geschickte Anwendung der Methoden der klassischen Diplomatie, vor allem der Kunst, die Meinungsverschiedenheiten der anderen Mächte gegeneinander auszuspielen oder ihre Begierden und ihre Ängste herauszufordern. In der Anwendung der traditionellen Kunst des Feilschens erwiesen sich die sowjetischen Unterhändler zu dieser Zeit und später ihren Partnern – manchmal zu deren Überraschung – als ebenbürtig. Durch die sorgfältige Vorbereitung ihres Standpunktes noch vor Beginn der Verhandlungen … und durch taktisches Geschick … konnten sie oft in verwirrender Überlegenheit auftretten.“3
Über Molotows Gespräche in Berlin im November 1940 schreibt Paul Schmidt (Dolmetscher der deutschen Außenminister von Stresemann bis Ribbentrop, später auch von Hitler): „Auch in seiner Argumentation und Sprechweise hatte Molotow etwas mathematisch Präzises und unbeirrbar Logisches. Bei seiner diplomatischen Mathematik verzichtete er auf schmückende Wendungen und wandte sich wiederholt, als wenn er vor einer Klasse stünde, mit leichtem Tadel gegen die weit ausschweifenden und vagen Allgemeinheiten Ribbentrops und später Hitlers.“4
Bereits diese historische Skizze der russisch-sowjetischen Diplomatie zeigt, dass Russland heute auf eine reiche diplomatische Tradition zurückgreifen kann und sich verhandlungstaktisch und -strategisch einem Instrumentarium bedient, das in der Vergangenheit erfolgreich angewandt wurde und sich bewährt hat.
Unter Leitung eines altgedienten und erfahrenen Fuchses wie Sergej Lawrow, der Molotows „diplomatischer Mathematik“ mehr als ebenbürtig ist, wird die russische Diplomatie heute alles tun, um
die angestrebten Kriegsziele lieber auf diplomatischem Wege zu erreichen und den Kriegshandlungen vorzuziehen. Andernfalls wird der Krieg unvermindert weitergehen und keiner wird daran ändern können, vom Nichtdiplomaten Wadephul ganz zu schweigen.
Anmerkungen
1. Lord Vansittart, The Decline of Diplomacy, Foreign Affairs, 1. Januar 1950.
2. Zitiert nach Craig, G. A., Krieg, Politik und Diplomatie. Wien/Hamburg 1968, 280.
3. Craig (wie Anm. 2), 307.
4. Schmidt, P., Statist auf diplomatischer Bühne, 1923-1925, Bonn 1949, 516; zitiert nach Craig (wie Anm. 5),
307, FN 78.