Monica Tofts Studie „The Return of Spheres of Influence“
Übersicht
1. Von der Ukrainekrise zum Ukrainekrieg (2014-2022 ff.)
2. Machtpolitik statt ideologischer Konfrontation?
3. Expansion versus Einflusssphäre
Anmerkungen
„The Ukraine war … mark an even more pronounced return to nineteenth century–style
geopolitics in which great powers dictate terms to weaker states.“
(Monica Toft)
1. Von der Ukrainekrise zum Ukrainekrieg (2014-2022 ff.)
Es ist verblüffend immer wieder zu sehen, mit welcher Nonchalance die US-amerikanische Russlandforschung sich über die eigene militärische Gewaltanwendung, zahlreichen Interventionen und Invasionen in den vergangenen dreißig Jahren seit dem Untergang des Sowjetreiches hinwegsetzt, um umso mehr mit erhobenem Zeigefinger die militärische Gewalt des geopolitischen Rivalen anzuprangern bei gleichzeitiger Ausklammerung der Vorgeschichte des Ukrainekonflikts.
So ist es auch diesmal! „Putins Invasion in die Ukraine 2022 war nie nur ein regionaler Konflikt,“ schreibt Monica Duffy Toft in ihrem Beitrag „The Return of Spheres of Influence“ für Foreign Affairs vom 13. März 2025.
„Seine illegale Annexion der Krim 2014 war der Proof of Concept für einen umfassenderen russischen Test der sog. regelbasierten internationalen Ordnung, bei dem geprüft wurde, wie weit der Westen gehen würde, um diese Ordnung zu verteidigen“ (His illegal annexation of Crimea in 2014 was the proof of concept for a broader Russian test of the so-called rules-based international order, probing how far the West would go to defend that order).
Bereits die ersten Sätze des Beitrags machen deutlich: Es geht schon wieder um ein Russland-Bashing. Als gäbe es neben einer „illegalen Annexion“ eine „legale“, spricht Toft von einer „illegal annexation of Crimea“. Annexion ist immer ein Bruch des Völkerrechts und ist im Sinne des geltenden UN-Rechts immer illegal.
Ob Russlands Krim-Übernahme „Annexion“ war oder nicht, sei dahingestellt.1 Dass die Krim-Eingliederung in die Russländische Föderation „der Proof of Concept“ für einen Test der „regelbasierten Ordnung“ (the rules-based order) war, ist hingegen eine originelle These, die der Vorgeschichte des Konflikts zuwiderläuft und den vorausgegangenen Staatstreich in der Ukraine, der von den EU-Machteliten als „Maidan-Revolution“ verklärt wurde, komplett ausblendet.
Es war ein langwieriger Prozess der Entfremdung zwischen den russischen und den ukrainischen Machteliten, die von den USA seit 1991 bis 2014 mit fünf Milliarden US-Dollar2 massiv gefördert wurde, um zum gewünschten Ergebnis zu gelangen, Russlands politischen und ökonomischen Einfluss auf die Ukraine zu beenden. Der Staatsstreich in der Ukraine kam, so gesehen, weder überraschend zustande noch war er ein spontanes Aufbegehren der Massen.
Kurz nach der Machtergreifung hatten die Kiewer Putschisten nichts anders zu tun, als gleich nach dem Umsturz ein Gesetz zu Diskriminierung der russischen Sprache zu verabschieden. Bereits fünf Tage nach dem Staatsstreich am 23. Februar 2014 stimmte die Werchowna Rada für die Aufhebung des Gesetzes „Über die Grundlagen der staatlichen Sprachenpolitik“, das seit dem 10. August 2012 in Kraft war.
Das Dokument gewährte der russischen Sprache und den Sprachen nationaler Minderheiten einen regionalen Status in den Gebieten, in denen sie für mindestens 10 % der Bevölkerung Muttersprache sind. Die Aufhebung des Gesetzes löste Proteste in den Regionen Donezk und Luhansk sowie auf der Krim aus, wo die Mehrheitsbevölkerung überwiegend russischsprachig ist.
Zwar weigerte sich der selbsternannte „Präsident“ der Putschisten, Alexander Turtschinow, die Rada-Beschlüsse infolge der Proteste mitzutragen, der Schaden war aber bereits entstanden und hat deutlich gemacht, wes Geistes Kind das an die Macht gelangte Kiewer Regime ist.
Dass der an und für sich regionale Konflikt vom „Westen“ internationalisiert wurde, lag folgerichtig in den geopolitischen Machtinteressen der USA und ihren Nato-Verbündeten. Russlands Krim-Übernahme 2014, die die Ukrainekrise ausgelöst hat, war nicht, wie Toft mutmaßt, „der Proof of Concept“ für einen „Test“ der „regelbasierten Ordnung“, sondern eine Präventivmaßnahme gegen einen drohenden Verlust der geostrategisch bedeutsamen Halbinsel Krim.
Dem Staatsstreich und der darauf erfolgten Krim-Eingliederung in die Russländische Föderation ging, wie man sieht, eine verhängnisvolle Entwicklung der US-Ukrainepolitik voraus, die von Anfang an in erster Linie eine Anti-Russlandpolitik war.3
Diese verhängnisvolle Entwicklung fand ihren prägnanten Ausdruck in einem aufschlussreichen Strategiepapiere, das von zwei führenden US-Expansionisten und vehementen Befürwortern der Nato-Osterweiterungspolitik 2004 verfasst wurde.
Unter der Überschrift „Eine Strategie für den Schwarzmeer-Raum“ stellten der US-Diplomat und Politikwissenschaftler, Ronald D. Asmus (geb. 1957) und der Gründer und Präsident des Project on Transitional Democracies, Bruce P. Jackson (geb. 1952) vor zwanzig Jahren in zwei Zeitschriften Internationale Politik (Juni 2004) und Policy Review (Juni/Juli 2004) ein Strategiepapiere vor4, dessen Umsetzung letztlich zum Krieg in der Ukraine geführt hat.
Die beiden Repräsentanten des außenpolitischen US-Establishments spielten eine führende Rolle bei der Nato-Osterweiterung. Ihr Strategiepapier war darum nichts anderes als ein Konzept für eine neue Nato-Expansionsstrategie, die dazu dienen sollte, die Nato auch um die Schwarzmeer-Anrainerstaaten zu erweitern.
Nach dem erfolgten Nato-Beitritt von Polen, Ungarn und Tschechien am 12. März 1999 und eine weitere Nato-Osterweiterung um Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien im Jahr 2004 beklagten sie sich bitter über die Vernachlässigung der Schwarzmeer-Region und plädierten nachdrücklich für die Nato-Osterweiterung um die Ukraine, Georgien, Aserbaidschan und Armenien.
Die Nato-Osterweiterung um die Schwarzmeer-Anrainerstaaten wurde gar zu einer „moralischen Frage“ stilisiert. Der Westen habe „eine moralische Pflicht“ den Schaden, den ein halbes Jahrhundert der Teilung und des Kommunismus angerichtet hatte, zu beheben und Europas östliche Hälfte so demokratisch und sicher zu machen wie die westliche Hälfte des Kontinents. Jetzt muss dasselbe Argument auf den Schwarzmeer-Raum ausgedehnt werden“, damit die genannten Anrainerstaaten „durch die Mitgliedschaft in der Nato und EU eines Tages Vollmitglieder dieser Gemeinschaft“ werden.
Dass das Neutralitätsgebot der ukrainischen Verfassung von 1996 dem Nato-Beitritt im Wege stand, störte offenbar weder den ukrainischen Präsidenten Leonid Kučma noch die US-Expansionisten.
Und welche Rolle ist in dem Strategiepapier für Russland vorgesehen? Das Argument, „warum sich der Westen nicht in der Schwarzmeer-Region engagieren sollte“, weil er fürchtet, „dass ein solches Engagement neue Spannungen mit Moskau hervorrufen könnte“ (84), lassen Asmus/Jackson nicht gelten und stellen anschließend apodiktisch fest:
„Das langfristige Ziel des Westens besteht darin, die Demokratisierung des russischen Staates zu unterstützen und Moskau zu ermutigen, seine uralte, überholte Null-Summen-Einstellung zur Geopolitik über Bord zu werfen … Einmal mehr sieht der Westen sich dem Dilemma gegenüber, dass eine Strategie, die auf einen weiteren Ausbau der Stabilität abzielt, aller Wahrscheinlichkeit nach von vielen Russen als feindselig empfunden wird. Und einmal mehr muss der Westen ein solches Denken zurückweisen und stattdessen bereit sein, seine eigene integrationistische Logik zu verteidigen. In Wirklichkeit hat die Ausweitung von NATO und EU nach Mittel- und Osteuropa keine neuerliche Bedrohung an Russlands Westgrenze hervorgerufen. Ganz im Gegenteil – die Erweiterung hat wahrscheinlich einen dauerhafteren Frieden und ein Maß an Sicherheit in dieser Region geschaffen, wie zu keiner anderen Zeit in der jüngeren Geschichte“ (84).
Mit ihrer demokratisch verklärten Expansionsstrategie folgen Asmus/Jackson im Grunde nahtlos und unausgesprochen den ideologischen Prämissen der Nato-Osterweiterungspolitik. Denn „Demokratie“ bestimme „Stabilität“; die „Stabilität“ legitimiere wiederum die „integrationistische Logik“, d. h. die Logik der Expansion und „die Ausweitung der Nato und EU“, welche Russland in keinerlei Weise bedrohe.
Diese „demokratisch“ verklärte Legitimation der Nato-Osterweiterung war schon in den 1990er-Jahren und Anfang des 21. Jahrhunderts unglaubwürdig und funktioniert heute angesichts des seit gut drei Jahren tobenden Krieges in der Ukraine erst recht nicht.
2. Machtpolitik statt ideologischer Konfrontation?
Die 2014 ausgelöste Ukrainekrise markiert den Anfang vom Ende der unipolaren Weltordnung, was man im Jahr 2014 und im Grunde bis zum Kriegsausbruch 2022 noch nicht erahnen konnte. „Die Krim-Eingliederung in die Russländische Föderation (erscheint) lediglich als Trostpflaster, das die bittere geostrategische Niederlage Russlands nur kaschiert, aber nicht beseitigt. Keiner weiß heute, welches >geopolitische Risiko< sich noch dahinter verbirgt,“ schrieb ich noch im Jahr 2018.5
Heute wissen wir es: Mit dem Kriegsausbruch 2022 hat sich die geo- und sicherheitspolitische Lage in Europa und weltweit drastisch verändert und die vom US-Hegemon angeführte „regelbasierte Ordnung“ geht nach drei langen Kriegsjahren zu Ende. Mit einer zunehmenden Etablierung der BRICS-Staaten entsteht eine Parallelwelt, die die Unipolarität in Frage stellt und mittel- bis langfristig nivelliert.
Der Erosionsprozess der US-Hegemonie führt unweigerlich zur Entstehung und Etablierung mehrerer einflussreicher Machtzentren. Diese Entwicklung verursacht ihrerseits eine weltweite Destabilisierung der bestehenden Weltordnung, führt aber noch lange nicht, wie Toft behauptet, zur „Rückkehr der Einflusssphären“ (The Return of Spheres of Influence).
Die stattfindende Transformation der unipolaren Weltordnung wird freilich nicht so vonstattengehen, wie Tofts Suggestivfrage im Untertitel ihrer Studie vermuten lässt: „Will Negotiations Over Ukraine Be a New Yalta Conference That Carves Up the World?“ (Werden die Verhandlungen über die Ukraine eine neue Konferenz von Jalta sein, die die Welt zerreißt?).
Wir leben heute in einer ganz anderen historischen Epoche und der Ukrainekrieg ist auch kein Weltkrieg. Zwar betont Toft, dass „ein neuer Weltkrieg“ nicht in Sicht sei, sieht aber gleichzeitig in der gegenwärtigen Lage Parallelen zu der geopolitischen Situation gegen Ende des Zweiten Weltkrieges, als Roosevelt, Churchill und Stalin versuchten, „Europa in Einflusssphären aufzuteilen“ (to divide Europe into spheres of influence).
Wenn Putin, Trump und Xi Jinping einen informellen Konsens darüber erzielen würden, dass Macht wichtiger sei als ideologische Differenzen, würden sie, wie in Jalta, über die Souveränität und Zukunft der Nachbarn entscheiden, schlussfolgert Toft.
Der Vergleich der Entwicklungen der Gegenwart mit Jalta hinkt und ist an den Haaren herbeigezogen, sodass man nur stauen kann. Das liegt daran, dass die Autorin zum einen zwanghaft versucht, mit dem Zauberwort Einflusssphären, drei verschiedene Epochen der europäischen Geschichte unter einen Hut zu bringen: die Großmächterivalität des 19. Jahrhunderts, die Jalta-Beschlüsse (Februar 1945) und die ordnungspolitischen Umwälzungen der Gegenwart, die mit dem Erosionsprozess der unipolaren Weltordnung einhergehen.
Zum anderen wendet sie die von Joe Biden stammende „geopolitische Teilung der Welt in Demokratien und Autokratien“ auf das 20. Jahrhundert an, indem sie davon spricht, dass „in Jalta zwei Demokratien mit einer Autokratie verhandelten“ (… at Yalta, where two democracies bargained with one autocracy).
Und man fragt verwundert, wann denn genau der Sowjetkommunismus zu einer Autokratie wurde. Lenin hätte sich im Grabe umgedreht, hätte er gewusst, dass aus dem Bolschewismus bzw. dem „russischen Kommunismus“ (Nikolaj Berdjaew) erneut russische Autokratie6 wurde.
Eine solch unreflektierte Anwendung von Begriffen führt dann dazu, dass man wie Toft die verschiedenen Epochen der europäischen Geschichte analytisch in einen Topf wirft. Man wird dadurch weder der Geschichte noch der Gegenwart gerecht.
Das von Franklin D. Roosevelt entworfene Friedens- und Sicherheitskonzept für die von ihm ursprünglich angestrebte Lösung des Problems einer globalen Friedenssicherung durch die „Vier Weltpolizisten“ in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg diente dazu, die Welt sicherer zu machen und einen neuen Weltkrieg abzuwenden und nicht die Welt in die Einflusssphären unter Großmächten aufzuteilen.
Dass Roosevelts idealiter entworfenes Konzept zur Weltfriedenssicherung realiter nie in Erfüllung gegangen ist, lag nicht etwa an einer missglückten Aufteilung der Einflusssphären, sondern an der ausgebrochenen ideologischen Systemkonfrontation des „Kalten Krieges“.
Ideologie priorisierte Machtpolitik und nicht umgekehrt, wie zu Zeiten des Machtstaatsdenkens des 19. Jahrhunderts, das keine ideologische Konfrontation kannte.7 Wäre die Priorisierung umgekehrt verlaufen, wer weiß, ob die Geschichte der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts einen ganz anderen Verlauf genommen hätte.
Im Zeitalter der kommenden postunipolaren Weltordnung beobachten wir ein merkwürdiges Phänomen: Während die EU-Europäer – immer noch in den Schützengräbern des „Kalten Krieges“ verweilend – nach wie vor Ideologie über Machtpolitik stellen und diese in ihrem nie enden wollenden Kampf gegen Russland als „Recht“ verklären, als würde ihre ideologische Borniertheit mit „Recht“ etwas zu tun haben, sind Russland und die USA unter Trump aus ganz unterschiedlichen Gründen zum realpolitischen Opportunitätsprinzip übergegangen und versuchen ideologiefrei eine pragmatische Außenpolitik des sog. „gesunden Menschenverstandes“ zu betreiben.
Hier werden ganz unterschiedliche und miteinander unvereinbare außenpolitische Denkansätze deutlich, die allein mit dem Schlagwort Einflusssphären nicht zu erklären sind.
3. Expansion versus Einflusssphäre
„Der Begriff Einflusssphäre (sphere of influence) tauchte zum ersten Mal auf der Berliner Kongo-Konferenz (1884/85) auf, auf der die europäischen Kolonialreiche die Regeln zur Aufteilung Afrikas formalisierten,“ schreibt Toft und fügt hinzu: „Das Konzept hatte aber die internationale Strategie schon lange vorher geprägt. Während der Napoleonischen Kriege (1803-1815) versuchte Frankreich, seinen Einfluss auszuweiten, indem es die benachbarten Gebiete eroberte und loyale Marionettenregime (loyal puppet regimes) installierte.“
Dass Toft die innereuropäischen Kriege Napoleonischer Zeit und die Welt- und Kolonialpolitik des „europäischen Imperialismus“ in einen Topf wirft und miteinander vermengt, zeigt erneut, wie undifferenziert die Autorin die zwei völlig unterschiedlichen Epochen der europäischen Geschichte betrachtet.
„Erst mit dem imperialistischen Zeitalter entstand so etwas wie Weltpolitik,“8 die mit den innereuropäischen Kriegen der Napoleonischen Epoche wenig bis gar nichts zu tun haben. Zwar schlossen die europäischen Kolonialmächte (England, Frankreich, das Deutsche Reich, Italien und Portugal) „als Mitglieder der Familie der europäischen Nationen zahlreiche Verträge über die Abgrenzung von Einflusszonen und Interessenspären.“9
Diese gegenseitigen Anerkennungen des Rechts zur Landnahme waren aber die Folge und nicht die Ursache der Konferenz-Beschlüsse. Das Ergebnis der Konferenz war die sog. Kongo-Akte – ein „Dokument des ungebrochenen Glaubens an Zivilisation, Fortschritt und Freihandel und des auf diesen Glauben sich gründenden europäischen Anspruchs auf den freien, d. h. europäischer Okkupation offenstehenden Boden des afrikanischen Kontinents.“10
Und der Schlusselbegriff für diesen „gottgewollten“, sprich: ideologisch sich selbstlegitimierenden „europäischen Anspruch“ auf die Landnahme nicht-europäischen Bodens waren nicht die „Einflusssphären“, sondern Expansion im Zeitalter des „europäischen Imperialismus“.
„>Expansion is everything<, meinte Cecil Rhodes, der erste, der in Erdteilen und nach den Sternen greifen wollte, um sie zu annektieren. >I would annex the planets if I could<.“11
„Expansion ist das neue Prinzip des Zeitalters, das alles in Bewegung brachte. Im Namen dieses Prinzips hat die europäische Menschheit sich in wenigen Jahrzehnten über die ganze Erde >ausgedehnt<“, kommentiert Hannah Arendt Rhodes´ Faszination von der Welteroberung und zitiert ihn erneut mit den Worten: „Da >Ausdehnung< alles ist und da die Oberfläche der Welt beschränkt ist, muss es unsere Aufgabe sein, so viel von ihr zu nehmen, als wir irgend haben können.“12
Expansion (und nicht Einflusssphären) ist der Schlüsselbegriff dieser Epoche der europäischen Geschichte. Und genau dieser Schlüsselbegriff liegt der nach dem Ende des Ost-West-Konflikts entstandenen unipolaren Welt mit ihrer sog. „regelbasierten Ordnung“ zugrunde, die heute vor unseren Augen zu Ende geht.
Die unipolare Weltordnung beruht(e) auf der US-Hegemonie – einer „Weltmacht ohne Gegner“13, die Rhodes Traum von der „Ausdehnung“ beinahe vollständig verwirklichen konnte, was ihr letztlich aber zum Verhängnis geworden ist.
Dass die „Weltmacht ohne Gegner“ keine Einflusssphären duldete, versteht sich voll von selbst. Wo es keine geopolitischen Rivalen gibt, gibt es auch keine Einflusssphären. Denn die einzige alles und alle beherrschende sog. „Einflusssphäre“ ist die des Hegemonen, der sich den ganzen Globus untertan machte bzw. glaubte, sich untertan gemacht zu haben.
Und der Anführer dieser US-Expansionspolitik war der 42. US-Präsident, Bill Clinton (1993-2001). Clinton war ein gelehriger Schüler des US-amerikanischen Zivilisationstheoretikers, Carroll Quigley (1910-1977).14 Quigley stellte in seinem voluminösen, knapp tausend Seiten umfassenden Werk „Tragödie und Hoffnung“ die kühne These auf, dass die Quintessenz und die Fähigkeit der westlichen Zivilisation, „die anderen Kulturen zu zerstören“, auf einer dauerhaften Expansion beruhe.
Die Geschichte des Westens – behauptete Quigley – sei ein ständiger Wechsel zwischen Expansions- und Konfliktphase, die sich gegenseitig ablösen und bedingen.15
Vor diesem Hintergrund ist es auch keine Überraschung, dass ausgerechnet Bill Clinton zum Spiritus Rector einer neuen expansiven US-Außenpolitik nach dem Ende des „Kalten Krieges“ wurde. Getreu Quigleys Postulat „erkannte“ er, dass nach der „Konfliktphase“ des „Kalten Krieges“ die westliche Zivilisation erneut in das „Zeitalter der Expansion“ eintrete. Diese neue „Expansionsphase“, die zur demographischen und geographischen Ausdehnung der „westlichen Zivilisation“ und damit zum Wohlstand und Prosperität aller Nationen führen sollte, löste die „Konfliktphase“ der bipolaren Weltordnung ab und verwandelte diese in die „Expansionsphase“ der unipolaren Welt unter Führung des US-Hegemonen.
Mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine geht indes auch diese gut dreißig Jahre andauernde Epoche der europäischen Geschichte – die „Expansionsphase“ (1992-2022 ff.) – zu Ende. Was danach kommt, ist weder die Rückkehr zur Expansionspolitik des 19. Jahrhunderts noch eine Konferenz von Jalta 2.0.
An Stelle der „regelbasierten“ US-Hegemonialordnung wird eine wie auch immer geartete Machtgleichgewichtpolitik der global wie regional agierenden Mittel- und Großmächte treten, deren nationale Machtinteressen im Mittelpunkt ihrer Außenpolitik stehen werden. Friedlicher wird allerdings die Welt dadurch nicht sein. Die Spannungen werden eher zu- als abnehmen.
Allein der Versuch, die ganze Welt einem einzigen Hegemon untertan zu machen, wird endgültig der Vergangenheit angehören und sich in absehbarer Zeit nicht mehr wiederholen. Der Schlüsselbegriff des kommenden Zeitalters der europäischen und Weltgeschichte wird weder Expansion noch Einflusssphären, sondern Machtgleichgewicht sein.
Anmerkungen
1. Näheres dazu Silnizki, M., Russische Wertlogik. Im Schatten des westlichen Wertuniversalismus. Berlin 2017,
155 f.; Silnizki, M., Außenpolitisches Denken in Russland. Im Strudel von Geopolitik und Identitätsdiskurs.
Berlin 2018, 115 f.
2. Von fünf Milliarden Dollar an die Ukraine sprach die US-Staatssekretärin für Außenpolitik, Victoria Nuland,
in einem Gespräch mit dem US-Botschafter in Kiew bereits am 28. Januar 2014. Zeit Online, Januar 2014. 3
3. Vgl. Silnizki, M., Eine verhängnisvolle Entwicklung. Die US-Ukrainepolitik als Anti-Russlandpolitik. 14.
Juli 2024, www.ontopraxiologie.de.
4. Asmus, R. A./ Jackson, B. P., Eine Strategie für den Schwarzmeer-Raum, in: Internationale Politik 6 (2004),
75-86.
5. Silnizki, Außenpolitisches Denken (wie Anm. 1), 97 f.
6. Silnizki, M., Autokratie in Russland? Zur Sinnentleerung eines Begriffs. 7.August 2023,
www.ontopraxiologie.de.
7. Näheres dazu Silnizki, M., Die Zäsur. Auf dem Weg zu einer neuen Sicherheitspolitik in Europa?
Zur Diskussion. 2. Januar 2024, www.ontopraxiologie.de.
8. Arendt, H., Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. München Zürich 1986, 215.
9. Schmitt, C., Der Nomos der Erde im Völkerrecht des Jus Publicum Europaeum. Köln 1950, 189.
10. Schmitt (wie Anm. 9), 190.
11. Zitiert nach Arendt (wie Anm. 8), 218.
12. Arendt (wie Anm. 8), 218 f.
13. Rudolf, P./Wilzewski, J., Weltmacht ohne Gegner. Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21.
Jahrhunderts. Nomos 2000.
14. Näheres dazu Silnizki, M., Moskaus „Neoimperialismus“ oder Washingtons Expansionismus? Zu den
Hintergründen des Ukrainekonflikts. 14. August 2023, www.ontopraxiologie.de.
15. Quigley, C., Tragödie und Hoffnung. Eine Geschichte der Welt in unserer Zeit. Rottenburg 2016, 19 f.