Wie das Denkbare undenkbar gemacht wird
Übersicht
1. Die Illusion der Omnipotenz
2. Geostrategische Fehlkalkulation
3. Geoökonomisches Fehlkalkül
Anmerkungen
„Wer anlässlich dieser Erklärung
behauptet, das sei Infamie,
der verwechselt Heldenverehrung
mit Mangel an Phantasie.“
(Erich Kästner, Helden in Pantoffeln)
1. Die Illusion der Omnipotenz
Ohne Herman Kahn beim Namen zu nennen, dem Helmut Schmidt einst bescheinigte, er sei kein „kaltblütiger Zyniker“1, schreibt Hannah Arendt in ihrem Werk On Violence (1970) mit Verweis auf die wissenschaftsgläubigen „brain trusters“: „Gegen ihre Kaltblütigkeit, >das Undenkbare zu denken<, wäre kaum etwas einzuwenden, wenn man nur sicher sein könnte, dass sie überhaupt denken.“2 Heute würde man mit Bezug auf den vom Zaun gebrochenen Wirtschaftskrieg gegen Russland sagen, dass es keine strategische Weitsicht mehr ist, „das Undenkbare zu denken“, sondern dass es vielmehr ein strategisches Wagnis ist, das Denkbare undenkbar zu machen.
Der Westen hat offenbar die Zeichen der Zeit verkannt, um die Konsequenzen seiner Entscheidungen vorwegnehmen zu können, weil er infolge der eigenen ideologischen Selbstverblendung und seiner ökonomisch-militärischen Selbstüberschätzung bei gleichzeitiger Unterschätzung des geopolitischen Rivalen verlernt hat, strategisch zu denken und das Denkbare von vorneherein nicht als undenkbar auszuschließen.
Bis vor gut zehn Jahren waren die Vereinigten Staaten gegenüber jeder anderen Großmacht strategisch im Vorteil. Die Amtsjahre von Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush (1993-2009) waren nach dem Ende des Ost-West-Konflikts „eine einzigartige Phase amerikanischer Hegemonialpolitik … Seit dem Römischen Reich hat kein Staat mehr solche umfassende und weitreichende Macht besessen. Washington wurde als das >neue Rom< und die USA als >Hypermacht< bezeichnet.“3 Mit dem ökonomischen Aufstieg Chinas und einer militärischen Erstarkung Russlands stellt sich aber heraus, dass die Ära der amerikanischen Überlegenheit und der strategischen Weltdominanz allmählich und unaufhaltsam zu Ende geht.
Es bewahrheitet sich erneut ein Erfahrungssatz: Keine Epoche der Weltgeschichte und keine strategische Überlegenheit bleiben ewig. Und was vor noch 10/15 Jahren als undenkbar erschien, ist heute denkbar geworden. Diese Entwicklung hat aber – strategisch gesehen – dramatische Folgen, die vom Westen nach wie vor unzureichend gewürdigt werden. Auf dem eurasischen Kontinent und im Indo-Pazifik sind mächtige geopolitische Rivalen herangewachsen. Und was tut der Westen? Ist er geostrategisch blind geworden? Manövriert er sich damit nicht in eine strategische Selbstisolation?
Napoleon hat einmal gesagt: „Die Strategie ist eine einfache Kunst, die Ausführung ist alles.“4 Bezogen auf die westliche bzw. die US-amerikanische Vorgehensweise im Ukrainekonflikt, ist man geneigt, diese Äußerung in Frage zu stellen: Weder die Strategie noch die Ausführung ist „eine einfache Kunst“ geblieben. Vielmehr erweisen sich beide Entitäten zunehmend als ein für den Westen kaum lösbares Problem. Kurz nach dem Kriegsausbruch sah es noch so aus, als würde die US-Geostrategie mit einem Schlag alle geopolitischen Ziele erreichen. Der Biden-Administration schien es gelungen zu sein, nicht nur erfolgreich einen Keil zwischen Europa und Russland zu treiben und die EU-Europäer u. a. von der billigen Energieversorgung abzuschneiden, nicht nur die Geschlossenheit des Westens in seinem Machtkampf gegen die „russische Aggression“ herzustellen, sondern Russland auch mit Waffenlieferungen an die Ukraine und mit den schwersten monetären, finanziellen und ökonomischen Sanktionen aller Zeiten zu belegen und dem geopolitischen Rivalen große Schaden zuzufügen.
Es sah ebenfalls so aus, als hätte die Biden-Administration das gelungenste und seit dem Einmarsch der Sowjets in Afghanistan 1979 das erfolgreichste geostrategische Kunststück vollbracht, nicht nur die Russen, sondern auch die EU-Europäer vorzuführen, ohne dass die letzteren dies überhaupt verstanden haben. Denn ein Krieg inmitten Europas schadet nicht nur Russland, sondern – mittlerweile für jedermann ersichtlich – auch der europäischen Friedensordnung und der EU-Wirtschaft, am wenigsten aber den USA. Damit setzte die Biden-Administration im Grunde die Chaosstrategie der Trump-Administration mit anderen, eben geopolitischen Mitteln fort.
So wie Trumps Hegemonialmerkantilismus geoökonomisch „wie eine Chaosstrategie zur Destabilisierung der Weltwirtschaftsordnung“5 wirkte, so destabilisierte die Biden-Administration mit ihrer geopolitischen Chaosstrategie in höchstem Maße die europäische Sicherheits-, Friedens- und Wirtschaftsordnung, was zur Schwächung der geopolitischen Rivalen Russland, aber auch der ökonomischen Wettbewerbsfähigkeit Europas führte. Denn die US-Geostrategie steht in direktem Widerspruch nicht nur zu den russischen, sondern auch zu den geopolitischen, sicherheitspolitischen und nicht zuletzt national- und geoökonomischen Interessen der EU-Länder.
Wie sieht aber heute die geopolitische Gemengelage gut fünf Monate nach dem Kriegsausbruch in der Ukraine aus? Der bekannte schottische Historiker Niall Ferguson gab der Zeitung „Die Welt“ am 29. Juli 2022 ein Interview, in dem er lapidar feststellte: „In Europa glaubt man, dass Trump der Schlimmste ist. Aber Biden ist noch viel schlimmer.“ Die USA haben laut Ferguson „einen riesigen taktischen Fehler in der Ukraine begangen“, was aus seiner Sicht „Russland nur stärker“ machen wird.
Heute sieht es also so aus, als hätten die USA strategisch sich selbst in eine Sackgasse manövriert und die EU-Europäer mit ihren umfassenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland in eine solche Energie- und Wirtschaftskrise gestürzt, die keine(r) vorausgesehen und womit keine(r) gerechnet hat. Ist der Jäger auf einmal zum Gejagten geworden? Wie konnten sich die USA und die EU-Europäer so verkalkuliert haben?
Dem westlichen strategischen Denken liegen dreißig Jahre nach dem Ende des „Kalten Krieges“ immer noch zwei unhinterfragbaren Prämissen des außenpolitischen Handelns zugrunde: (1) die geopolitische Omnipotenz und (2) die universalideologische Überlegenheit über den Rest der Welt. Dass diese Prämissen der westlichen Außenpolitik nicht mehr auf der Höhe der Zeit sind, wird einfach ignoriert und nicht wahrgenommen. Man trennt sich ungern von liebgewordenen Gewohnheiten. Würde man heute die erste Prämisse als Illusion der Omnipotenz charakterisieren, so befindet sich die Universalideologie von Demokratie und Menschenrechten seit Jahren unaufhaltsam auf dem Rückzug.
Die Illusion der Omnipotenz erzeugt den Mythos der Unbesiegbarkeit und führt dazu, dass das Fundament, worauf noch das strategische Denken des „Kalten Krieges“ beruhte und das einen langen Frieden sicherte, weggebrochen ist. Zwar richtet sich jede Epoche der Weltgeschichte nach den Problemen, die ihr von den aktuellen Entwicklungen der Zeit gestellt werden. Das strategische Denken der bipolaren Welt des „Kalten Krieges“, in der die Gefahr eines atomaren Zusammenpralls der Supermächte akut war, ist zwar verschüttet worden, aber es ist nicht aus der Welt und kann nicht ohne Weiteres ignoriert werden. Dieses Denken beruhte auf zwei Säulen:
(1) Man greift dort nicht an, „wo der andere – der einzige Rivale, der einzige Gleichwertige – sein vitales Interesse sieht.“6
(2) Wurde durch eine ausdrückliche Übereinkunft eine klare Demarkationslinie gezogen, kam die Praxis der Einflusszonen zur Geltung trotz der US-amerikanischen „One Wold“-Ideologie.7
Das waren die unabdingbaren Grundvoraussetzungen der Koexistenz der zwei sich feindselig gegenüberstehenden Systemkonkurrenten unter den Bedingungen der Massenvernichtungswaffen. Das Atomzeitalter hat dieses strategische Denken sanktioniert und die Strategie der beiden rivalisierenden Parteien determiniert und in Einklang gebracht. Es bestand damit kein Dissens zwischen Denken und Handeln.
Mit dem Ende des „Kalten Krieges“ wurde diese Koexistenz gesprengt und das strategische Denken hat eine radikale Transformation erfahren. Der Westen nahm Russland militärisch nicht mehr ernst, betrachtete es geopolitisch nicht mehr als gleichwertig und gleichberechtigt, ignorierte sein „vitales Interesse“, wies das Denken in Einflusssphären als Relikt der Vergangenheit zurück und erklärte es für überwunden. Und so entstand die westliche Illusion der Omnipotenz, welche die zwei von drei denkbaren Optionen des „Kalten Krieges“: Sieg – Unentschieden – Niederlage ausschloss und allein einen westlichen Sieg als die einzig denkbare Variante beim Ausgang künftiger geopolitischer Konfrontationen übriggelassen und dadurch das Denkbare undenkbar gemacht hat.
Im Glauben, Herr des Verfahrens zu sein und die Zeiten des „Gleichgewichts des Schreckens“, in denen eine atomare Vernichtung des Rivalen automatisch die eigene Selbstvernichtung implizierte, überwunden zu haben, befand sich der Westen noch vor wenigen Jahren in der illusion of omnipotence. Offenbar dauert diese Illusion bis heute immer noch fort.
Das Problem dieses Denkansatzes ist aber, dass die geopolitische Realität der Illusion der Omnipotenz im Wege steht. Der Westen ist geoökonomisch und militärisch nicht mehr omnipotent. Die Zeiten sind vorbei, in denen zwei US-Wissenschaftler wie vor gut fünfzehn Jahre Aufsehen erregen konnten, als sie einen atomaren US-Angriff auf Russland am Computer simulierten und ihre Ergebnisse in der Fachzeitschrift „Foreign Affairs“ veröffentlichten.8 Danach verfügte Washington über die Fähigkeit, Russland in einem einzigen Angriff nuklear zu entwaffnen und alle russischen Atomwaffen auszuschalten.
Mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine entpuppen sich nunmehr die letzten Bastionen des Westens: militärische und ökonomische Omnipotenz – als Fata Morgana. Aus Furcht vor einem nuklearen Schlagabtausch schreckt er sich trotz der vielversprechenden Computerspiele, die einen glorreichen Sieg im Atomkrieg gegen Russland prophezeiten, von einer direkten militärischen Konfrontation zurück. Und selbst geoökonomisch stellt der verblüffte Westen fest, dass seine rabiate monetäre Vorgehensweise und der vom Zaum gebrochene Wirtschaftskrieg bis auf Weiteres wirkungslos verlaufen. Denn der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter und Russlands Wirtschaft ist immer noch nicht „ruiniert“ worden.
Wie soll es nun weiter gehen? Die Strategie einer ökonomischen Pression, finanziellen Repression und eines militärischen Drucks ist offenbar gescheitert. Die Eurokraten setzen dessen ungeachtet auf Durchhalteparole und fordern zusammen mit Josep Borrell die sog. „strategische Geduld“, ohne die eigene Strategie zu hinterfragen. Am 17. Juli 2022 behauptete Josep Borrell: „Die von der EU getroffenen Sanktionen treffen bereits jetzt Vladimir Putin … und deren Wirkung auf die russische Wirtschaft wird nur noch stärker. Europa muss die strategische Geduld aufbringen.“ Ob solche Durchhalteaufrufe vielversprechend sind, sei dahingestellt. Sie ersetzen nur nicht eine realitätsadäquate Strategie.
2. Geostrategische Fehlkalkulation
Die westliche Vorgehensweise im Ukrainekonflikt kann man schon jetzt als gescheitert erklären. Denn diese Vorgehensweise ist ausschließlich ideologisch und geopolitisch motiviert und entzieht sich jeder außen- und wirtschaftspolitischen Vernunft. So handeln allein Außenideologen9, nicht Außenpolitiker. Wenn der gegenwärtige Ukrainekonflikt seinen Grund nur in den geopolitischen Spannungen der zwei gleichstarken Rivalen hätte, so hätte man hoffen dürfen, das Machtgleichgewicht in Europa durch einen Kompromiss wiederherzustellen. Dem steht aber heute ein geopolitisches und ein ideologisches Vorurteil im Wege.
Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts hat der Westen Russland geopolitisch zu keiner Zeit als gleichberechtigt, gleichwertig und gleichstark angesehen und ihm lediglich den Platz am Katzentisch der europäischen Sicherheits- und Friedensordnung zugedacht. Noch im Jahr 2000 konzedierte Ekkehart Krippendorff Russland eine „halbe Souveränität“ wegen „seiner strukturellen ökonomischen Schwäche, die ja auch Erpressbarkeit bedeutet“.10
Dieser mit Rückblick auf die geopolitische und geoökonomische Stellung Russlands in den 1990er-Jahren durchaus zutreffende Feststellung11 ist aus heutiger Sicht überholt. Heute ist genau das eingetreten, was sich im „Kalten Krieg“ schon einmal ereignete. Putin ist es gelungen, eine „strategische Asymmetrie“ (James R. Schlesinger) zu überwinden. Zwischen den beiden Supermächten des „Kalten Krieges“ bestand in der Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bis etwa Anfang der 1970er-Jahre eine strategische Asymmetrie, „weil die USA einen breiteren Fächer >strategischer Optionen< hatten als die UdSSR.“ Darum existierte das sog. „Gleichgewicht des Schreckens“ bis dahin auch nicht. Es war „ein Vulgärbegriff zur groben Umschreibung einer Machtrealität, deren Verständnis sich den von einer niedrigeren Kulturstufe nuklearer Machterkenntnis aus Urteilenden entzog. In Wirklichkeit bestand noch kein solches Gleichgewicht“ und die Initiative bzw. die „Eskalationsdominanz“ war jederzeit auf der Seite der USA.12
Erst „nach dem Verlust der amerikanischen Kernwaffensuprematie“ ist der „politische Nutzeffekt strategischer Überlegenheit … dann auf dem Felde der politischen Drohmanöver auf null“ zusammengeschrumpft. Damit verlor „die strategische Kernwaffenstreitmacht … ihre Einsatzfähigkeit im Verfolg politischer Interessen, welche auf eine Status-quo-Veränderung gerichtet sind. Sie kann dann immer noch der Status-quo-Verteidigung dienen, solange und soweit dieser Status quo mit den vitalen Sicherheitsinteressen zusammenfällt. … Henry Kissinger hatte … daraus den Schluss gezogen, dass zu diesen Bedingungen gesicherter Zweitschlagfähigkeit des Machtrivalen – der Gegenmacht – die beiderseitigen Kernwaffenpotentiale einander politisch als Instrumente neutralisieren.“13
Dieser sicherheits- und wirtschaftspolitische Neutralisierungsgedanke fehlt heute im strategischen Denken der USA, weil sie immer noch Russland der 1990er-Jahre vor sich zu haben glauben und es als „Regionalmacht“ (Barack Obama) bzw. als „eine Tankstelle mit Atomwaffen“ ansehen. Jetzt rächt sich strategisch diese sicherheits- und wirtschaftspolitische Unter- und Geringschätzung des geopolitischen Rivalen. Putins Russland ist nicht mehr Jelzins Russland. Es ist zwar nicht so stark, wie es droht, aber auch nicht so schwach, wie man denkt.
Das bedeutet, dass sich die objektiven Bedingungen die europäische Sicherheits- und Friedensordnung radikal verändert haben. Der Versuch, eine gesamteuropäische, genauer Nato-Sicherheits- und Friedensarchitektur ohne Miteinbeziehung Russlands oder gar gegen dessen Sicherheitsinteressen zu etablieren, ist mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine gescheitert. Es war von vornherein keine strategische Weitsicht, Russland nach dem Ende des „Kalten Krieges“ an die europäische Peripherie drängen und sicherheitspolitisch marginalisieren zu wollen. Die Geographie Europas bestimmt die Sicherheitslage und sie ist trotz des Zerfalls des Warschauer Pakts die gleiche wie zuvor geblieben. Die EU-Europäer liegen nach wie vor im Machtschatten Russlands. Mit seiner strategischen Tiefe und mit gigantischen Naturschätzen ist Russland nicht nur eine relevante militärische Landmacht mit atomarem Potential, sondern auch ein Rohstoffkoloss, den die Eurokraten mittlerweile allein infolge einer beiläufigen Unterbrechung der Gaslieferungen bzw. der Drohung mit Lieferungsstopp zu spüren bekommen.
„Tiefe und Weite des Raumes für die Verteilung von Streitkräften und Fernwaffen, gesicherte Landverbindung für Truppenbewegungen und Nachschub in beiden Richtungen, Nord-Süd und Ost-West. Diese Situation erlaubt es, die Weiträumigkeit für die Standortwahl von Angriffswaffen (Flugzeuge und Mittelstreckenraketen) strategischer Wirkung auf Europa und von Angriffsverbänden nebst strategischen Reserven optimal zu nützen.“14
Diese Erkenntnisse der russischen „strategischen Tiefe“ aus den Zeiten des „Kalten Krieges“ gelten immer noch und es hat sich daran bis heute nichts Substantielles geändert. Hinzu kommt ein mächtiger Quasi-Verbündeter Russlands China. Als ein geoökonomischer Gigant und militärische Großmacht hält China Russland den Rücken frei und kann beim Bedarf, Russland jederzeit zur Seite stehen, zumal die beiden Großmächte einen gemeinsamen geopolitischen Rivalen haben. Könnten die USA ökonomisch und militärisch auf zwei Fronten kämpfen? Zweifel sind mehr als angebracht. Und es ist schlussendlich genau dasjenige eingetreten, wovor Paul D. Wolfowitz mit seiner Präventivstrategie bereits 1992 gewarnt hat: „den Aufstieg neuer Rivalen überall zu verhindern – also das Emporkommen der Staaten, die Washington feindlich gesinnt seien, und den Aufstieg demokratischer US-Verbündeter wie Deutschland und Japan.“15
Heute sind Wolfowitz´ Ideen eine brutale geopolitische Realität. Wolfowitz war also nicht nur seiner Zeit voraus, sondern nahm auch die Zukunft prophetisch vorweg. Was er strategisch vorgedacht hat, ist längst eingetreten. Den Aufstieg der neuen geopolitischen und geoökonomischen Rivalen hat der US-Hegemon allerdings nicht verhindern können. Dieses Versagen der US-amerikanischen Geostrategie müssen die Strategen in Washington sich selbst ankreiden lassen.
Die Gründe sind nicht schwer zu erkennen: Sie liegen in einer Fehleinschätzung des möglichen geopolitischen Wiederaufstiegs Russlands und einer fulminanten ökonomischen Entwicklung Chinas infolge der eigenen ideologischen, ökonomischen, monetären und militärischen Selbstüberschätzung und einer maßlosen Unterschätzung des geopolitischen Gegenparts.
3. Geoökonomisches Fehlkalkül
Der strategischen Fehlkalkulation des Westens liegt darüber hinaus eine ideologische Einstellung zugrunde: Sie besteht darin, dass man mit der sog. „russischen Autokratie“ keine Kompromisse eingehe, weil diese nur noch zu mehr Aggressivität und noch mehr Expansionsbestrebungen führen würden. Sieht man von dem in der letzten Zeit unreflektierten Gebrauch des Ausdrucks „russische Autokratie“16 ab, so ist die Konsequenz einer solchen Selbstindoktrination, dass jedweder Kompromiss (erst recht seit 2014) von vorherein ausgeschlossen werden sollte und alle vitalen russischen Interessen folgerichtig ignoriert wurden.
Die illusionsbehaftete und ideologisch belastende Grundeinstellung der westlichen Russlandpolitik führte letztlich dazu, dass Russland militärisch und ökonomisch unterschätzt wurde, der Westen sich aber gleichzeitig maßlos überschätzt hat. Zwar ist der Westen nach wie vor darauf bedacht, die unmittelbare Grenze des Casus Belli nicht zu überschreiten, tut aber alles, um Russland militärisch, ökonomisch und finanziell zu schwächen. Noch ist der Ukrainekrieg ein begrenzter Krieg, weil die geopolitischen Rivalen offenkundig darauf verzichteten, alle zur Verfügung stehenden Mittel der Kriegsführung zum Einsatz zu bringen. Sie kämpfen dessen ungeachtet in diesem begrenzten Krieg auf dem ukrainischen Boden mit harten Bandagen und die Gefahr ist sehr groß, dass der begrenzte Krieg außer Kontrolle gerät.
Es wird in den westlichen Hauptstädten und Massenmedien behauptet: Russland betreibe Neoimperialismus zur Wiederherstellung des Imperiums in den Grenzen des Sowjetreiches. Dem Westen müsse es darum gehen, diese imperialistische Zielsetzung zu unterbinden und Putin eine „strategische Niederlage“ zuzufügen. Die Ukraine müsse ihrerseits den „Sieg“ über Russland erringen, weil sie an vorderster Front auch für uns die Freiheit, Demokratie und die Menschenrechte gegen den „russischen Aggressor“ verteidige.
Dabei wird gar nicht nähe erläutert, was man eigentlich unter „strategischer Niederlage“ Russlands und einem „Sieg“ der Ukraine versteht. Geradezu mantraartig wird vielmehr betont: Der Westen müsse alles tun, um Russlands „Friedensdiktat“ zu verhindern und die Ukraine in eine bestmögliche Verhandlungsposition zu bringen. Wie soll nun dieser „Sieg“ der Ukraine in diesem Krieg gegen Russland errungen werden?
Begriff und Ziel von Krieg und Sieg haben im Laufe der Geschichte der vergangenen zweihundert Jahre radikale Wandlungen durchlaufen. Hat Clausewitz unter dem erstrebten „Sieg“ noch eine Entwaffnung, das „Wehrlosmachen“, des Gegners verstanden, so bedeutet der „Sieg“ im 20. Jahrhundert – dem Jahrhundert des „totalen Krieges“ – die maximale Zerstörung militärischer und ziviler Einrichtungen und Truppen, der Städte und Ressourcen, kurzum: alles, was dem Feind gehörte und ihn zum Überleben befähigt. „>To devastate<, wie es McNamara für Kuba geplant hatte, >to bomb them back into the stone age<, wie es sein General Westmoreland in Vietnam, diesem Prüfstein des Kalten Krieges, praktizierte.“17
Was haben nun die USA und die Nato bisher im Ukrainekonflikt strategisch erreicht? Trotz der massiven Waffenlieferungen an die Ukraine und einem beinahe totalen Wirtschaftskrieg gegen Russland sind die Ergebnisse nach den fünfmonatigen Kriegshandlungen ziemlich bescheiden:
1. Die Ukraine befindet sich militärisch auf dem Rückzug, hat bis jetzt gut 20% ihres Territoriums verloren und die territorialen und menschlichen Verluste werden von Tag zu Tag größer.
2. Die Ukraine ist so gut wie pleite und kann vermutlich ohne eine massive finanzielle Unterstützung des Westens ökonomisch nicht bis Winter überleben.
3. Wegen der dramatischen Steigerung von Energiepreisen auch als Folge der Wirtschaftssanktionen gegen Russland grassiert Inflation in den USA und Europa und der Westen ist auf dem besten Weg in eine Rezession.
4. Europas und insbesondere Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit ist wegen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland gefährdet. Das deutsche Geschäftsmodell, nicht zuletzt dank billigen russischen Rohstoffen wettbewerbsfähig zu werden und zu bleiben, ist mutwillig zerstört.
5. Die westliche Isolierung Russlands hat perspektivisch nur negative Folgen für die europäische Ökonomie und führt letztlich zur Selbstisolation Europas, da sich die außerwestliche Welt schlicht und einfach weigert, die Sanktionen mitzutragen. „Beim Versuch, Russland international zu isolieren“ – entrüstete sich unlängst das Handelsblatt -, „kommt die EU kaum voran. Außer den Amerikanern und ihren traditionellen Bündnispartnern in Asien haben sich nur wenige Länder dem Sanktionsregime gegen Moskau angeschlossen.“18 Die Konsequenz ist, dass Russland sich von Europa abwendet und dem Rest der Welt zuwendet, wohingegen der Westen in seinem geo-bellizistischen Krieg19 gegen Russland unter sich bleibt.
All diese Entwicklungen machen die strategischen Entscheidungen des Westens im Ukrainekonflikt nicht einfacher:
(a) Besteht der Westen weiterhin auf die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine, riskiert er statt einer „strategischen Niederlage“ Russlands nicht nur die totale Niederlage der Ukraine mit der Gefahr des Verlustes der ukrainischen Souveränität, sondern auch eine eigene strategische Niederlage und den beschleunigten Verlust seiner Vormachtstellung im globalen Raum.
(b) Strebt der Westen hingegen eine friedliche Beendigung des Konflikts an, besteht die Gefahr eines Friedensdiktats seitens Russlands, was die USA und ihre Nato-Verbündeten unbedingt vermeiden wollen, da diese Option ebenfalls zur geostrategischen Niederlage des Westens und damit zum Gesichtsverlust führen muss.
(c) Die USA befinden sich also mit ihren Nato-Bündnisgenossen in einer selbstgestellten Falle. Als Hegemonialmacht können sie sich nicht leisten, die Ukraine fallen zu lassen. Das Streben, Russland eine „strategische Niederlage“ zuzufügen, führt aber dazu, dass sie zur bedingungslosen Unterstützung der Ukraine auf Gedeih und Verderb verdammt sind.
(d) Geoökonomisch muss der Wirtschafts- und Finanzkrieg gegen Russland bereits jetzt als gescheitert angesehen werden, da zum einen der ökonomische und finanzielle Blitzkrieg misslang und zum anderen der Rest der Welt von den westlichen Wirtschaftssanktionen auch noch profitiert. Der Westen hat sich in diesem geoökonomischen Poker verzockt und sich selbst isoliert.
(e) Schon jetzt können wir mit Fug und Recht behaupten, dass der Westen sein Ziel verfehlt hat, Russland ökonomisch und finanziell zu „ruinieren“ oder dergestalt zu schwächen, dass es geoökonomisch ausgeschaltet wird, damit die USA sich ihrem eigentlichen geostrategischen Rivalen des 21. Jahrhunderts China im Kampf um die Weltherrschaft widmen können.
(f) Die USA müssen mittlerweile sogar befürchten, dass Russlands daran interessiert sei, einen ökonomischen und militärischen Erschöpfungskrieg zu führen und ihn in die Länge zu ziehen. Das würde aber bedeuten, dass der Wirtschafts- und Finanzkrieg für die USA und den Westen insgesamt unerschwinglich werden kann, da der kollektive Westen noch mehr Waffenlieferung und noch mehr Kriegsfinanzierung leisten muss, was unweigerlich zu innerwestlichen ökonomischen und sozialen Verwerfungen führen kann und bereits teilweise auch schon geführt hat. Je länger der Erschöpfungskrieg dauert, umso hässlicher und umso selbstzerstörerischer wird er für den Westen selbst.
Der militärische und ökonomische Druck der USA und ihrer Nato-Bündnisgenossen auf Russland scheint zu verpuffen und seine Wirkung zu verfehlen. Vielmehr gelingt es Russland zunehmend mit seinem Ziel, die Ukraine zu entmilitarisieren, paradoxerweise auch den Westen in gewissem Sinne ebenfalls zu entmilitarisieren.
Das ist weder kluge Außenpolitik noch zukunftweisende Geopolitik, sondern eine außenideologisch geleitete Obsession. Wie auch immer man es drehen und wenden will, der Westen befindet sich in einer strategischen Sackgasse und es wird ihm kaum gelingen, daraus ohne geopolitische und geoökonomische Schrammen herauszukommen. Zudem stellt sich aus russischer Sicht – sollte es zu Friedensverhandlungen kommen – die Frage: Warum sollte und mit wem will Russland überhaupt Friedensverhandlungen führen?
Da der Westen formal keine Kriegspartei ist, muss Russland mit ihm gar nicht verhandeln wollen, zumal die USA ja selber nicht nur Verhandlungen, sondern auch jeden Kontakt mit Russland kategorisch ablehnen, wie das G20-Treffen auf Bali zuletzt anschaulich machte. Und die Ukraine? Will Russland mit ihr wirklich verhandeln? Zweifel sind angebracht. Und sollte der Krieg zum Erschöpfungskrieg werden und noch mehrere Monate weitergehen, dann werden Russland Friedensverhandlungspartner ganz abhandenkommen.
Man hat den Eindruck, als würde der Westen mit seinen Wirtschaftssanktionen alles tun, damit Russlands Wirtschaft autarker und dadurch unabhängiger wird. Man hat ebenfalls den Eindruck, als würde der Westen mit seinen Waffenlieferungen an die Ukraine alles tun, damit Russland noch mehr ukrainische Infrastruktur zerstört, noch mehr ukrainisches Territorium besetzt, sich noch schneller dem Ziel nähert, die ukrainische Souveränität auszuhebeln. Diese Anti-Russlandpolitik ist das Ergebnis einer dreißigjährigen Entwicklung der westlichen bzw. US-amerikanischen Hegemonialpolitik, welche die Außenpolitik durch Interventionspolitik und Außenideologie20 substituierte.
Statt eine realitätsadäquatere Russlandpolitik in Gang zu setzen, befindet sich der Westen in einem strategischen Nirwana. Willkommen im Theater des Absurden!
Anmerkungen
1. Schmidt, H., Einleitung, in: Kahn, H., Eskalation. Die Politik mit der Vernichtungsspirale. Berlin 1966, 13.
2. Zitiert nach Arendt, H., Macht und Gewalt. München Zürich 1985, 10.
3. Reinhard, W., Außenpolitik ohne Gegenpol: Amerikanische Weltpolitik der Ära Clinton/Bush als Herausforderung für die Theorie, in: Hils, J. u. a. (Hrsg.), Assertive Multilateralism and Preventive War. Baden-Baden 2012, 11; Paul, M., Kriegsgefahr in Pazifik? Die maritime Bedeutung der sino-amerikanischen Rivalität. Baden-Baden 2017, 29.
4. Zitiert nach Aron, R., Zur Entwicklung des strategischen Denkens (1945-1968), in: ders., Zwischen Macht und Ideologie. Politische Kräfte der Gegenwart. Wien 1974, 341-374 (349).
5. Silnizki, M., Anti-Moderne. US-Welthegemonie auf Abwegen. Berlin 2021, 70.
6. Aron (wie Anm. 4), 350.
7. Vgl. Silnizki, M., „One World“. Utopie oder Zukunftsvision? 3. Januar 2022. www.ontopraxiologie.de.
8. Näheres dazu Wiegrefe, K., „Lernen, den totalen Krieg zu führen“, Der Spiegel 28/2016.
9. Zum Begriff Silnizki, M., Außenpolitik ohne Außenpolitiker. Zum Problem der Außenideologie in der Außenpolitik, 6. Dezember 2021, www.ontopraxiologie.de.
10. Krippendorff, E., Kritik der Außenpolitik. Frankfurt 2000, 123.
11. Näheres dazu Silnizki, M., Geoökonomie der Transformation in Russland. Gajdar und die Folgen. Berlin 2020.
12. Ruehl, L., Machtpolitik und Friedensstrategie. Hamburg 1974, 258.
13. Ruehl (wie Anm. 12), 259 ff.
14. Ruehl (wie Anm. 12), 381.
15. Zitiert nach Kubbig, B. W., Wolfowitz’ Welt verstehen. Entwicklung und Profil eines „demokratischen Realisten“. HSFK 7 (2004).
16 Näheres dazu Silnizki, M., Russische Wertlogik. Im Schatten des westlichen Wertuniversalismus. Berlin 2017.
17. Zitiert nach Krippendorff (wie Anm. 10), 82.
18. Europas Anti-Seidenstraße nimmt Gestalt an, in: Handelsblatt, 27. Juli 2022, 8-9 (8).
19. Zum Begriff siehe Silnizki, M., Geo-Bellizismus. Über den geoökonomischen Bellizismus der USA. 25. Oktober 2021, www.ontopraxiologie.de.
20. Zum Begriff Außenideologie (wie Anm. 9).