Jahrhundert westliche Russlandpolitik
Übersicht
1. Die Geburtsstunde der westlichen Russlandpolitik
2. Churchill als der Spiritus Rector der Russlandpolitik
3. Lippmann versus Wilson und Churchill
Anmerkungen
„Unserer Diplomatie fehlt die Kühnheit; nicht jene Kühnheit,
die Kriege riskiert, sondern Kühnheit, die aus
Vertrauen und Zuversicht kommt.“
(New York Times, 1956)1
1. Die Geburtsstunde der westlichen Russlandpolitik
Inmitten des Zweiten Weltkrieges veröffentlichte der berühmte und einflussreichste Kolumnist Amerikas der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Walter Lippmann sein Werk „US Foreign Policy. Shield of the republic“ (1943). Das Werk, das in den USA große Verbreitung gefunden hat, wurde vom Schweizer Spiegel Verlag bereits ein Jahr später in die deutsche Sprache unter dem Titel „Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ (1944) übertragen.
In seinem Werk erwähnt Lippmann einen US-amerikanischen Geheimdienstoffizier DeWitt Clinton Poole (1885-1952), der als US-Generalkonsul in Moskau diente und als Amerikas Spionagemeister im revolutionären Russland fungierte. Poole veröffentlichte einen Aufsatz „Russland und die Vereinigten Staaten“ in der Septemberausgabe der Zeitschrift „New Europe“ (1943?), den Lippmann auch ausgiebig zitiert.
In diesem Aufsatz vertritt Poole die Auffassung, dass das dauerhafte Grundelement in der russisch-amerikanischen Beziehungen darin bestehe, dass jede Nation in kritischen Zeiten für die andere die Bedeutung „eines potentiellen Freundes im Rücken potentieller Feinde“ besitze.2
Wir schreiben das Jahr 1943 . Der Zweite Weltkrieg tobt in Europa, Russland und die USA sind Alleierte im Kampf gegen Nazi-Deutschland.
Neunundsiebzig Jahre danach: Wir schreiben das Jahr 2022 . Der Krieg tobt erneut in Europa. Russland und die USA sind keine Verbündete mehr, sondern geopolitische Rivalen, die sich feindselig gegenüberstehen. Heute ist keine Rede mehr von „einem potentiellen Freund im Rücken potentieller Feinde“. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind derart zerrüttet, dass wir heute vielmehr von einem potentiellen Feind im Rücken potentieller Freunde sprechen müssen.
War Russland aber wirklich immer „ein potentieller Freund im Rücken potentieller Feinde“? Lippmann bejaht die Frage u. a. mit Verweis auf die Erklärung des russischen Außenministeriums aus dem Jahr 1863: Das „Bestehen der Vereinigten Staaten sei eine dringende Notwendigkeit für Russland.“ Der Sezessionskrieg (1861-1865) tobte und Russland gab diese Erklärung vor dem Hintergrund der Entsendung eines Geschwaders der baltischen Flotte nach New York und eines weiteren aus dem Pazifik nach San Francisco. „Ich tat es nicht aus Liebe zu den Vereinigten Staaten“ – zitiert Lippmann Alexander II. -, „sondern für Russland.“
Es ging also nicht so sehr um die russisch-amerikanische Freundschaft als vielmehr um den Machtkampf der europäischen Flügelmächte Russland und England, worüber sich Lippmann völlig im Klaren war: „Sowohl im Krimkrieg als in der Krise im nahen Osten des Jahres 1878 verharrte Amerika Russland gegenüber im Zustand wohlwollender Neutralität, zweifelsohne um die Macht Englands zu beschneiden.“3 Im Zustand einer solchen „wohlwollenden Neutralität“ verharrten die USA bis zum „Roten Oktober“ 1917.
Trotz des „Terrors der bolschewistischen Revolution“ und der „allgemeinen Entrüstung“ in Amerika war die US-amerikanische Russlandpolitik – beteuert Lippmann – „einer Zerstückelung Russlands durchaus abgeneigt“. Mit erneutem Verweis auf Poole zitiert er Lenin , der in seiner Rede vom Mai 1918 gesagt haben soll: „Zwischen Japan und Amerika wird ein unvermeidlicher Konflikt um die Oberherrschaft in Pazifik entstehen.“ „Lenins Voraussage“ war nach Lippmanns Überzeugung „richtig“. Die Entsendung amerikanischer Truppen nach Wladiwostok 1918 bestünde hauptursächlich darin, die japanischen Streitkräfte in Wladiwostok zu überwachen. Nach dem Abzug amerikanischer Truppen bestanden die USA auf den Abzug der japanischen Streitkräfte, was es dem Staatssekretär Hughes an der Abrüstungskonferenz in Washington 1922 auch gelang. „Trotz des russischen Bolschewismus … handelten wir aus der Überzeugung heraus, dass die territoriale Integrität Russlands ein vitales Interesse der Vereinigten Staaten darstelle“ (ebd., 149 f.).
„Die geschichtliche Erfahrung zeigt also“ – resümiert Lippmann -, „dass die beiden Antipoden Russland und die Vereinigten Staaten in Bezug auf ihre politische Ideologie immer Antagonisten gewesen sind … Aber jeder der beiden Staaten hat sich der Zerstückelung des andern widersetzt, denn jeder hatte das Interesse an der Stärke des andern. Sie haben es nie zu einem Konflikt kommen lassen, der sie zu Feinden gemacht hätte. Jeder betrachtete den anderen als potentiellen Freund im Rücken potentieller Feinde“ (ebd., 151).
Lippmanns Darstellung, dass sich die USA der Zerstückelung des (bolschewistischen) Russlands widersetzt haben, hat die sowjetische Historikerin Asja E. Kunina (1920-2001) bereits acht Jahre später entschieden widersprochen. In ihrem Werk „Das Scheitern der amerikanischen Pläne zur Eroberung der Weltherrschaft in den Jahren 1917—1920“ vertrat sie mit Berufung auf das Archiv von Edward Mandell House (Wilsons wichtigster außenpolitischer Berater,1858-1938) die Auffassung, dass Wilson persönlich ein „Programm zur Zerstücklung und Versklavung Russlands am 30. Oktober 1918“ (программа расчленения и порабощения России была 30 октября 1918 г.) genehmigt haben soll.4
Wer hatte nun recht: Lippmann oder Kunina ? Um die Frage beantworten zu können, muss man sich die politische Stimmung und die öffentliche Meinung in Erinnerung rufen, die in Amerika nach der Oktober-Revolution vorherrschten. Der Bolschewismus war für den amerikanischen Geschäfts- und Lebenssinn die Infragestellung jedes gesunden Menschenverstandes und „unter jedem Aspekt die Negation des eigenen Credos“. Man hasste die neuen Machthaber wie „einen Brandstifter, der Hand an die eigene Zivilisation gelegt hat. Was da in Russland vor sich ging, war die Perversion des common sense , die Depravation alles sittlichen Handelns, der Kopfstand der Vernunft.“5
Man verstand die Russen politisch, sozial und kulturell nicht. Im Gegensatz zu den Europäern standen die Amerikaner dem Phänomen des Oktoberumsturzes verständnis- und ahnungslos gegenüber. Man betrachtete Russland in den USA „als eine Ausgeburt der Hölle, die von politischen Gangstern beherrscht wird, und sprach von einer De-Zivilisation. Würde man 1917, zur Zeit der Oktober-Revolution, gleichzeitig die Nachricht erhalten haben, dass die Irren in sämtlichen lateinamerikanischen Ländern ihre Wärter überwältigt und sich überall der Regierung bemächtigt haben, das Entsetzen hätte kaum größer sein können.“6
Die Nachwehen dieses Entsetzens und Unverständnisses über die Ereignisse um den „Roten Oktober“ 1917 wirkten noch weit in die 1920er-Jahre hinein. „Die Hysterie ebbte“ nach Matthias Angaben „nicht ab. Sie wurde, ganz im Gegenteil, durch Schreckensnachrichten immer wieder von neuem belebt. Selbst die New York Herald Tribune , die den gleichen Ruf wie die New York Times genießt, beteiligte sich an diesem Spiel. Noch 1925, 1926 und 1927 schlug man immer wieder in die gleiche Kerbe. >In Russland ist man frei zu stehlen, zu hungern, zu morden und zu sterben< (15. November 1925), >Sibirien versucht, das Joch Moskaus abzuschütteln< (26. November 1925), >Russland verkauft Juwelen, um das Sowjet-Regime zu retten< (10. Februar 1926), >Geheimbericht weist nach, dass Russland kurz vor dem Zusammenbruch steht< (20. März 1926), >Aufdeckung eines geheimen Terroristenkomplotts zur Machtergreifung in Russland< (30. Juli 1926), >Kommunisten im Chaos< (4. August 1926), >Truppen in Odessa meutern gegen Moskau-Regime< (9. August 1926), >Die Roten verstärken die Kremlmauern, da die Meuterei wächst< (13. August 1926), >Bericht, dass Revolte gegen Sowjetmacht begonnen hat< (9. April 1927), … >Industrie in Russland steht vor schnellem Zusammenbruch< (23. Oktober 1927), >Rumänen erfahren, dass viele Hunderte bei Unruhen in der Ukraine umgekommen sind< (26. November 1927)“7 usw. usf.
Erst der Zweite Weltkrieg unterbrach vorübergehend diese antirussische bzw. antisowjetische Hysterie in der US-amerikanischen Öffentlichkeit, bildeten Russen und Amerikaner doch gemeinsam für vier Jahre eine „unheilige Allianz“ gegen den grausamsten Feind der Menschheit und aller Zeiten, was an Lippmanns milden und wohlwollenden Äußerungen abzulesen ist. Diese russisch-amerikanische Allianz hat auch Lippmann die Hysterie der 1920er-Jahre vergessen lassen. Darum hatte er auch darauf beharrt, dass die Zerstücklung Russlands nie im Interesse der US-Außenpolitik war. Kann es sein, dass er davon auch nichts wusste?
Manche US-amerikanischen Geopolitiker träumen freilich bis heute von der Zerschlagung Russlands. So berichtete der deutsche Soziologe Hans Jürgen Krysmanski (1935-2016) in seinem Artikel „I Still Wanted To Be A Generalist“8 über einen gewissen Walter Russel Mead (Mitarbeiter des World Policy Institute), den er 1993 kennenlernte und der vorhatte, „den Russen Sibirien abzukaufen.“ Nach seiner Sibirien-Reise zurückgekehrt, breitete er im GQ-Magazin die Idee aus, wonach „Sibirien in sieben neue US-Bundesstaaten“ aufgeteilt werden sollte. Die Idee ist dann schließlich irgendwann im Sande verlaufen.
„Aus naheliegenden militärischen und politischen Gründen“ – schrieb F. William Engdahl 2006 – „kann Washington nicht offen eingestehen, dass seit dem Fall der Sowjetunion im Jahr 1991 die Zerstückelung oder Zerschlagung Russlands und die effektive Kontrolle über dessen riesige Öl- und Gasvorkommen der >höchste Preis<, sein strategisches Ziel ist. Noch immer hat der russische Bär ein respekteinflößendes militärisches Potential, und noch hat er nukleare Zähne.“9
Wie auch immer, das revolutionäre Russland, das die bürgerliche Gesellschaft in ihrem Kerngehalt fundamental bedrohte und substantiell in Frage stellte, war der ausschlaggebende Grund für die Entstehung einer neuen antirussischen bzw. antisowjetischen Außenpolitik in der angelsächsischen Welt. Es war die Geburtsstunde der künftigen westlichen Russlandpolitik.
2. Churchill als der Spiritus Rector der Russlandpolitik
Dem Beispiel der Engländer folgend, die bereits am 9. März 1918 in Murmansk gelandet waren, haben auch die amerikanischen Truppen mit 8000 Mann neben zahlreichen anderen europäischen Staaten ihre Invasion in Russland unternommen. Zwar wurden sie über Wladiwostok nach Ostsibirien gesandt, nahmen aber an den Kämpfen nicht teil.
Woodrow Wilson , der das ganze Invasionsabenteuer für sinnlos hielt, war bereits 1919 bei den Friedensverhandlungen in Paris als einziger unter den Staatsoberhäuptern bei den Versailler Verhandlungen über zwei Dinge im Klaren: (1) „dass die alliierten Truppen in Russland keinen Erfolg haben werden, weil sie nicht wissen, für wen oder was sie kämpfen …“ und (2) „dass es erforderlich … (sich mit den Russen an einen Tisch zu setzen), um … Informationen zu erhalten …“.
Churchill geriet bei derartigen Auslassungen Wilsons in eine solche Rage, „dass er – wie berichtet wird – puterrot wurde und Wilson unterbrach. Am gleichen Tisch mit Kommunisten zu sitzen, kam für ihn nicht in Frage. Er wollte die Bolschewiken nicht sehen. Er wollte sie vernichten.“10
Im Kriegsjahr 2022 wiederholt sich die Geschichte: „Putins Russland“ müsse genauso, wie dem bolschewistischen Russland, eine Kriegsniederlage zugefügt und zur Rechenschaft gezogen werden. Nicht Wilson , sondern Churchill war und ist der Stichwortgeber für die daraufhin folgende hundertjährige und bis heute andauernde ideologisch bzw. axiologisch geleitete Rivalität zwischen Russland und dem Westen, wobei der sog. „Westen“ „eine Erfindung der Nachkriegszeit“ sei11 und sich als solcher erst infolge des „Kalten Krieges“ formierte.
Churchills antibolschewistische Obsession begleitete ihn bis zum Ende seines Lebens und diese Besessenheit machte ihn zum Spiritus Rector der westlichen Russlandpolitik, der den Westen nunmehr hundert Jahre lang maßgeblich prägt.
Im Jahre 1917 rief Lloyd George Churchill in das Kabinett zurück und übertrug ihm die Leitung der Rüstungsproduktion. Ein Jahr später wurde Churchill Kriegsminister. Seine Haltung gegenüber dem jungen Sowjetstaat formulierte er in einer Denkschrift im März 1920, die er seinem Premier Lloyd George sandte. Darin hieß es u. a.: „Seit dem Waffenstillstand wäre meine Politik gewesen: >Frieden mit dem deutschen Volk, Krieg gegen bolschewistische Tyrannei<. Beabsichtigter- oder unvermeidlicherweise haben Sie nahezu umgekehrten Weg eingeschlagen … Jetzt finden wir uns den Resultaten gegenüber. Und die sind schrecklich. Es ist sehr wohl möglich, dass wir uns in absehbarer Nähe eines allgemeinen Zusammenbruchs, ja der Anarchie in ganz Europa und Asien befinden. Russland liegt in Trümmern. Was von ihm übrigbleibt, ist die Macht jener todbringenden Schlangen. Aber Deutschland kann vielleicht noch gerettet werden …“
Churchill verfolgte eine Doppelstrategie: Wirtschaftshilfen für Deutschland und eine Revision des Versailler Vertrages. Und der Kriegsminister fuhr fort: „Im Zuge einer solchen Politik wäre ich bereit, mit Sowjetrussland unter den besten erzielbaren Bedingungen Frieden zu machen, um eine beruhigende Allgemeinlage herbeizuführen, wobei wir uns gleichzeitig sichern müssten, von ihnen nicht vergiftet zu werden. Ich glaube natürlich nicht, dass zwischen dem Bolschewismus und der gegenwärtigen Zivilisation eine wahre Harmonie herstellbar ist. Aber im Hinblick auf die bestehende Situation ist ein Niederlegen der Waffen und die Schaffung materieller Prosperität unerlässlich; wir müssen das Risiko auf uns nehmen und hoffen, dass friedliche Einflussnahme das Verschwinden dieser schrecklichen Tyrannei und Gefahr zuwege bringen werden.“12
Wie aktuell klingt heute in unseren Ohren diese feurige Denkschrift von Churchill . Hätte er gewusst, dass seine Hoffnung vom „Verschwinden dieser schrecklichen Tyrannei und Gefahr“ gut siebzig Jahre danach tatsächlich in Erfüllung gehen würde, hätte er sich vermutlich sehr gefreut, um gleichzeitig mit Petrus an die westliche Zivilisation zu appellieren: „Seid nüchtern und wachsam“ (1 Petrus 5,8). Denn „eine wahre Harmonie zwischen dem Bolschewismus und der gegenwärtigen Zivilisation“ sei nicht „herstellbar“.
Churchills Denkschrift ist freilich in der Zwischenkriegszeit ohne Wirkung geblieben. Es kam zum totalen Krieg – dem Zweiten Weltkrieg -, den Churchill nicht abwenden konnte. Die Niederlage der Konservativen vertrieb ihn 1929 aus dem Amt des Schatzkanzlers, sodass er in den 1930er-Jahren „ein Mann ohne Macht“ (Manfred Rexin ) war. Erst am 10. Mai 1940 – dem Tage, an welchem deutsche Truppen in die Niederlande, Belgien und Frankreich einfielen, kehrte Churchill als Premierminister an die Macht zurück.
Nach dem siegreichen Ende des Zweiten Weltkrieges hoffte er immer noch auf das Ende der ihm verhassten „schrecklichen Tyrannei“ des Bolschewismus. Und so führte das Ende des einen zum Anfang eines neuen Krieges.
Es war erneut Churchill , der diesen neuen Krieg – den sog. „Kalten Krieg“ – mit seiner berühmten Rede vom 5. März 1946 in Missouri, der Heimatstadt Truman s, aufpeitschte. Als Churchill seine Rede hielt, saß der 33. US-Präsident Harry S. Truman neben ihm auf dem Podium. Churchill sprach in seiner Rede zum ersten Mal öffentlich vom „Eisernen Vorhang“13. Der Ausdruck selbst war keine Erfindung Churchill s; dieser stammt von Hitlers Propaganda-Minister Göbbels .
Die Rede richtete sich zweifelsohne gegen den ehemaligen Verbündeten und den „neuen“ Gegner Sowjetunion im „Kalten Krieg“. Die Rhetorik des „Kalten Krieges“ meldete in Verbindung mit der imperialen Tradition Great Britains den weltweiten Machtanspruch der „englischsprechenden Völker“ (Churchill s Diktum) auf die führende Rolle in der Nachkriegszeit an. Die „englischsprechenden Völker“ haben nämlich die verdammte Pflicht „ihre way of life wie ein Evangelium den anderen Völkern zu verkünden, damit diese die großen Vorzüge erkennen, die diese Lebensformen besitzen“ (ebd., 121).
Churchill s Rede war doppelzüngig. Einerseits äußerte er „viel Bewunderung für meinen Kriegskameraden Marschall Stalin“ und in diesem Sinne war Churchill ein Realpolitiker; andererseits war er der schärfste Gegner des Sowjetkommunismus und darum ein ideologischer Gegner Stalins . Präzis und glasklar sah Churchill die entstandene geopolitische Realität der Nachkriegszeit. „Es ist meine Pflicht“ – hob er in seiner Rede hervor -, „Sie mit einigen Fakten bekanntzumachen, die die gegenwärtige Situation in Europa beleuchten. Von Stettin an der Ostsee bis nach Triest am Adriatischen Meer ist ein Eiserner Vorhang gefallen“14.
Einerseits blieb Churchill ein unbelehrbarer Romantiker, der immer noch von den glorreichen Zeiten des British Empire träumte und sich gegen die neuentstandene Nachkriegsrealität sträubte, in der die Briten unter die Räder kamen. „Die Vergangenheit war für Churchill stets eine Sonne, die durch den Schatten der Gegenwart verdeckt wurde.“
Andererseits schluckte er die bittere Pille der Gegenwart, wenn er Stalin gegenüber „die Erreichung des Wohlstandes für die Massen“ als „unser“ gemeinsames Ziel bezeichnete, was nichts anderes als eine captatio benevolentiae war und zu Churchill s Politik „im gleichen Widerspruch stand wie die ständige Preisung der >Freiheit< bei gleichzeitiger Verweigerung aller Rechte auf Selbstbestimmung“ (ebd., 124 f.). „Einen Anspruch auf Freiheit besaßen für ihn nur die >englischsprechenden< Völker, alle übrigen gehörten zur zweiten, dritten oder vierten Klasse“ (ebd., 125).
Die Reaktion der sowjetischen Führung auf Churchills Rede ließ nicht lange auf sich warten. Bereits eine Woche nach der Rede gab Stalin am 13. März 1946 der Prawda ein Interview, in dem er grimmig anmerkte, es sei doch nur ein geringer Unterschied, ob man, wie Hitler , die Hegemonie allein für die „arische Rasse“ oder für die „englischsprechenden Völker“ beanspruche.15
Bereits kurz nach dem Ende der Krim-Konferenz zerbrach die scheinbare Einigkeit der „unheiligen Allianz“ und bald entbrannte ein heftiger Streit über die Auslegung der Jalta-Beschlüsse. Am 28. April 1945 sprach Churchill schließlich zur Lage in Polen „in bitteren Worten von der düsteren Erwartung einer Zukunft, in der Ost und West sich in einer gespaltenen Welt feindlich gegenüberstünden.“16 Und diese „düstere Erwartung einer Zukunft“ wurde von Churchill nicht nur herbeigeredet, sondern tatkräftig auch herbeigeführt.
Resümierend können wir daran festhalten, dass Churchills Geist die westliche Russlandpolitik bis heute maßgeblich bestimmt. Und hier kreuzen sich nur scheinbar die Wege Churchills und Lippmanns. Die künftigen russisch-amerikanischen Beziehungen werden laut Lippmann „nicht länger von der historischen Tatsache beherrscht sein, dass jeder Staat für den andern die Bedeutung eines potentiellen Freundes im Rücken potentieller Feinde besitzt. Russland wird im Gegenteil die größte Macht im Rücken unserer zuverlässigsten Freunde sein.“
Als potentieller Feind? Diese Frage ließ Lippmann dezent unbeantwortet, war Stalins Russland noch ein Verbündeter der „unheiligen Allianz“. Wir schreiben ja das Jahr 1943! Nur wage ließ Lippmann erkennen, wohin die russisch-amerikanischen Beziehungen tendieren können: „Für Europa stellt sich daher die Frage, ob Russland seine Macht auch nach Westen auszudehnen sucht und damit die Sicherheit der atlantischen Staaten gefährden wird.“ Lippmann ließ also die Frage nach den künftigen russisch-amerikanischen Beziehungen offen. Die Geschichte hat sich letztlich für Churchill und gegen Lippmann entschieden. Wie könnte es auch anderes sein? Wir befinden uns im Zeitalter der Ideologien!
3. Lippmann versus Wilson und Churchill
Im Gegensatz zu Churchill plädierte Lippmann freilich für eine ideologiefreie US-Außenpolitik, opponierte er doch immer wieder gegen deren ideologische Postulate, insbesondere gegen Wilsons „Sicherheit für die Demokratie“. „Die Vereinigten Staaten traten … nicht in den Krieg ein für die Sicherheit aller Demokratien“, empörte sich Lippmann 1943. Sie „gingen in den Krieg für die Sicherheit Amerikas“.17 „Daher kritisierte er scharf die Wilsonsche Ideologie, von der er noch 1952, in seinem … Buch über Außenpolitik Isolation and Alliances … meint, sie habe seit ihrer Formulierung das amerikanische politische Denken beherrscht und die amerikanische Politik gestaltet. Es gelte vielmehr, in dem bemerkenswert folgerichtigen Verhalten von Nationen während langer Perioden ihrer Geschichte den >Index ihres nationalen Interesses< zu erkennen, demgegenüber Ideologien eine unwichtige Rolle spielen.“18
Damit stand Lippmann mit seinem ideologiefreien, an den nationalen Interessen orientierten außenpolitischen Credo ziemlich einsam und allein da und im schroffen Gegensatz nicht nur zu Wilsons „Ideologie des Selbstbestimmungsrechts“ (Gerald Stourzh ) sondern auch zu Churchills Streben nach der Vernichtung der „todbringenden Schlange“ des Bolschewismus und zu der in Churchills Geiste nunmehr seit hundert Jahren andauernden Sowjet- bzw. Russlandpolitik.
Die vergangenen dreißig Jahre der westlichen Russlandpolitik haben Europa nicht mehr, sondern – wie man heute weiß – weniger Sicherheit gebracht. Es hätte auch anders kommen können. Russland lag nach dem Untergang des Sowjetimperiums genauso, wie nach dem Untergang des Zarenreiches ökonomisch, sozial und politisch in Trümmern. Was von ihm übrigblieb, ist nicht – wie Churchill nach dem Ende des Ersten Weltkrieges diagnostizierte – „die Macht jener todbringenden Schlangen“, welche die westliche Zivilisation bedrohe und gefährde, sondern ein Rumpfimperium, das sicherheits- und geopolitisch zu weitgehenden Kompromissen mit dem Westen bereit und gewillt war.
Es kam allerdings ganz anderes, als es eigentlich kommen könnte.19 Der Westen wollte unter Führung des US-Hegemonen nach der siegreichen Beendigung des Ost-West-Konflikts mit Russland weder sicherheitspolitische Kompromisse eingehen noch geopolitische Zugeständnisse machen. Aus dieser Gemengelage ist ein merkwürdiges Beziehungsgeflecht zwischen dem postsowjetischen Russland und dem siegberauschten Westen hervorgegangen, das auf einem ziemlich undurchsichtigen und vor allem unreflektierten ideologisch-geopolitischen Konstrukt beruhte.
Dieses konfrontative, historisch belastete und zugleich aus den aktuellen politischen Erfordernissen des Zeitgeistes geborene Beziehungskonstrukt zwischen Russland und dem Westen war und ist immer noch ideologisch und geopolitisch im Wesentlichen durch die vier unhinterfragbaren Grundelemente geprägt, welche die westlichen Russlandpolitik maßgeblich bestimmen:
(a) Wilsons Credo vom Selbstbestimmungsrecht und „Make the world safe for Democracy“;
(b) Churchills antibolschewistische Obsession, die im (sowjetischen) Russland den Erzfeind der westlichen Zivilisation identifizierte und die Vernichtung der „todbringenden Schlange“ des Bolschewismus anstrebte.
(c) Lippmanns/ Pooles umgekehrtes Postulat von Russland als einem potentiellen Feind im Rücken potentieller Freunde und schließlich
(d) Paul D. Wolfowitzs Präventivstrategie von 1992, die zum Ziel der US-Geopolitik erklärte, den Aufstieg neuer Rivalen überall und zu jeder Zeit zu verhindern.20
Dieses überaus komplexe Beziehungsgewirr von Ideologie und Axiologie, Hochmut und Machtarroganz, Siegesbewusstsein und geopolitischem Machtkalkül hat Russland als der schwächere Gegenpart auf Abwehr schalten lassen, wohingegen es den US-Hegemon als die Siegermacht des „Kalten Krieges“ zur Nato-Osterweiterung verleitete, der sich neben Brzezinskis „imperiale Geostrategie“21 vor allem und unausgesprochen die absolute Sicherheit von der potentiellen „russischen Gefahr“22 versprach.
„Aber in einer Gesellschaft souveräner Staaten ist absolute Sicherheit nur erreichbar, wenn man alle anderen Staaten in den Zustand der Machtlosigkeit hinabdrückt. Das jedoch ist der Weg zur Weltherrschaft.“ Diese anklagenden Sätze stammen nicht etwa von Putin im Kriegsjahr 2022 als Reaktion auf die exzessive Nato-Expansionspolitik der vergangenen fünfundzwanzig Jahre, sondern von Henry Kissinger aus dem Jahr 1959.23
Die von Paul D. Wolfowitzs nach dem Ende des Ost-West-Konflikts formulierte Präventivstrategie entpuppte sich in Verbindung mit Brzezinskis „imperiale Geostrategie“ und den übrigen Grundelementen der westlichen Russlandpolitik im Nachhinein als eine US-amerikanische Strategie der schrankenlosen Nato-Expansion gen Osten, welche Russland „in den Zustand der Machtlosigkeit“ hinabdrücken sollte. Dass eine solche Sicherheits- und Geostrategie die Stabilität nicht nur Russlands, sondern auch des gesamten internationalen Systems tangieren kann, davor warnte Kissinger ebenfalls 1959.
„Die Stabilität eines internationalen Systems hängt ab von dem Ausmaß, in dem es die Befriedigung des Sicherheitsbedürfnisses mit der Verpflichtung zur Selbstbeschränkung verbindet. Sich gänzlich auf den guten Willen eines anderen souveränen Staates zu verlassen, würde bedeuten, Regierungskunst und Selbstachtung zu verleugnen. Sicherheit aber ausschließlich in Gewaltherrschaft zu suchen, heißt alle anderen Länder bedrohen. Denn absolute Sicherheit für ein Land muss notwendigerweise absolute Unsicherheit für alle anderen Länder bedeuten. Wo hier der Trennungsstrich zu ziehen ist, lässt sich theoretisch nicht festlegen; das ist es ja gerade, was die Diplomatie zu einer Kunst und nicht zu einer Wissenschaft macht. Ein Gleichgewicht muss jedoch hergestellt werden, wenn die internationalen Verhältnisse stabil sein sollen.“24
Gleichgewicht statt Hegemonie, Selbstbeschränkung statt einer exzessiven Expansion ! Diese von Henry Kissinger bereits im Jahr 1959 gewonnene Erkenntnis des „Kalten Krieges“ ist heute anscheinend verlorengegangen. Die US-Strategie der „absoluten Sicherheit“ ist freilich genauso gescheitert, wie die sowjetische Expansionsstrategie nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, worauf Dmitrij Trenin (ehem. Direktor des Carnegie Moscow Center) 2021 – also noch vor dem Kriegsausbruch in der Ukraine – zutreffend hingewiesen hat: „So wie die Sowjetisierung Osteuropas Ende der 1940er-Jahre keine Pufferzone geschaffen hat, sondern nur noch zur Entstehung der Nato, zur Präsenz der US-Truppen und letztlich zur Zunahme des US-amerikanischen politischen Einflusses auf Europa beigetragen hat, so hat die Nato-Osterweiterung nach dem Ende des Kalten Krieges keine bedeutsamen Vorteile für den Westen gebracht, sondern Russland vielmehr zunächst zum Opponenten, und dann zum Gegner der USA gemacht.“25
Mit dem Ausbruch des Ukrainekrieges ist das gesamte Fundament des nach dem Untergang der bipolaren Weltordnung errichteten Systems der Nato-Sicherheits- und Friedensordnung in Frage gestellt worden. Viel zu lange wurden Putins Warnungen seitens des Westens aus Machtarroganz und Selbstüberhöhung ignoriert, hat doch die Nato Russland jahrzehntelang militärisch nicht ernstnehmen und geopolitisch marginalisieren bzw. „in den Zustand der Machtlosigkeit“ hinabdrücken wollen.
Und nun ist das Gespenst wieder da – das Gespenst „der russischen Gefahr“. Und es wird bleiben, solange „Putins Russland“ nicht ernstgenommen wird. Putin hat immer wieder den Westen gewarnt und er wurde von diesem stets und beharrlich herablassend ignoriert. Für die westliche Machtarroganz zahlt heute vor allem die Ukraine einen hohen, sehr hohen Preis. Der russischstämmige US-Amerikaner Dimitri Simes (President of Center for the National Interest) hat neuerlich in einem Polit-Talk imrussischen Fernsehen am 30. November 2022 eine uns nachdenklich machen sollende Geschichte erzählt.
Putin habe laut Simes immer wieder gesagt: Die von der Nato bzw. den USA gewaltsam herbeigeführte Abspaltung des Kosovos von Serbien sei und bleibe ein Präzedenzfall. Kurz vor dem G8-Treffen in St. Petersburg 2006 hat die US-Außenministerin Condoleezza Rice (2005–2009) darauf reagiert und klipp und klar erklärt: „Die Kosovo-Abspaltung ist für uns ganz und gar nicht ein Präzedenzfall. Punkt“.
Daraufhin rief eine hochgestellte Persönlichkeit aus dem russischen Außenministerium Simes an, um ihm mitzuteilen: Die US-Außenministerin habe zwar das Recht, ihre Meinung zu äußern. In dem von ihr formulierten Satz stimmt aber die Grammatik nicht. Der Satz kann nur mit Komma und nicht mit Punkt enden. Denn den Punkt werden wir setzen. Und Moskau habe nach Simes´ Kommentar den Punkt im Georgien-Krieg 2008 ebenso, wie im Syrien-Krieg 2015f. gesetzt und nun schickt es sich an, dasselbe auch im Ukrainekrieg zu tun. Was folgt nun aus dieser Story?
Der Westen hat Russland militärisch nicht ernstgenommen und längst zu einem geopolitischen Auslaufmodell – wenn nicht gar zu einer geopolitischen Leiche – erklärt. Das war aber alles anderes als weitsichtig und bezeugt nur die Ignoranz und Unkenntnis der russischen und eigenen Geschichte.
In seiner Erzählung „Abende auf dem Weiler bei Dikanka“ schilderte Gogol eine Szene mit einer „schrecklichen Rache“ (cтрашная месть) eines Zauberers und fährt fort: „Вмиг умер колдун и открыл после смерти очи. Но уже был мертвец, и глядел, как мертвец“ (Der Zauberer starb und öffnete gleich nach dem Tod seine Augen. Er war aber bereits eine Leiche und sah so aus wie eine Leiche). So wie Gogols Zauberer plötzlich seine Augen öffnete, so verhält sich auch mit Russland, das als eine scheinbare geopolitische „Leiche“ ziemlich quicklebendig werden kann und auch geworden ist, als es darauf ankam. Russland ist eben nicht so schwach, wie man denkt, selbst wenn es nicht so stark ist, wie es vorgibt.
Solange die o. g. Grundelemente der westlichen Russlandpolitik nicht einer weitgehenden Revision unterzogen werden, wird Russland weiterhin ein potentieller Feind im Rücken potentieller Freunde bleiben, es sei denn, Walter Lippmann wird zum neuen Spiritus Rector der westlichen Russlandpolitik. Erst dann könnte Russland erneut „ein potentieller Freund im Rücken potentieller Feinde“ werden.
Anmerkungen
1. Zitiert nach „Niemand will ins Grab“, Der Spiegel 25/1956 (19.06.1956).
2. Zitiert nach Lippmann, Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten. Zürich 1944, 148.
3. Lippmann (wie Anm. 2), 149 FN 3.
4. Кунина, А. Е., Провал американских планов завоевания мирового господства в 1917—1920 гг. Москва 1954, 95.
5. Matthias, L. L., Die Kehrseite der USA. Rowohlt 1964, 81 f.
6. Matthias (wie Anm. 5), 83.
7. Matthias (wie Anm. 5), 90.
8. Krysmanski, H. J., „I Still Wanted To Be A Generalist“. Ein Blick ins Innere des Council on Foreign Relations, in: Wissenschaft & Frieden 4 (2004).
9. Engdahl, F.W., Öl, wirtschaftliche Sicherheit und geopolitische Risiken von heute, 28.11.2006.
10. Zitiert nach Matthias (wie Anm. 5), 87.
11. Osterhammel, J., Sklaverei und Zivilisation des Westens. 2. Aufl. München 2000, 22.
12. Rexin, M. (Hrsg.), Die unheilige Allianz. Stalins Briefwechsel mit Churchill 1941-1945. Mit einer Einleitung und Erläuterungen. Rowohlt 1964, 8 f.
13. Vgl. Matthias (wie Anm. 5),120 ff.
14. Zitiert nach Matthias (wie Anm. 5), 124.
15. Zitiert nach Matthias (wie Anm. 5), 125.
16. Zitiert nach Rexin (wie Anm. 12), 34 f.
17. Lippmann (wie Anm. 2), 49 f.
18. Zitiert nach Gerald Stourzh, Ideologie und Machtpolitik als Diskussionsthema der amerikanischen außenpolitischen Literatur, in: Vierteljahrshefte f. Zeitgeschichte 3 (1955), 99-112 (106).
19. Näheres dazu Silnizki, M., Gefangen im Gehäuse des „Kalten Krieges“. Russland und die europäische Sicherheitsordnung. 23. November 2022, www.ontopraxiologie.de.
20. Näheres dazu Silnizki, M., Anti-Moderne. US-Welthegemonie auf Abwegen. Berlin 2021, 21 f.
21. Silnizki, M., Brzezinskis „imperiale Geostrategie“ im Lichte der Gegenwart. Zum Scheitern der US-amerikanischen Russlandpolitik. 9. November 2022, www.ontopraxiologie.de.
22. Silnizki, M., „Die russische Gefahr“. Im Schatten des Ukrainekrieges. 20. April 2022, www.ontopraxiologie.de.
23. Kissinger, H., Stabilität – Ziel des Westens, in: Die politische Meinung 4 (1959), H. 39, 22-36 (29).
24. Kissinger (wie Anm. 23), 29 f.
25. Тренин, Д., Новый Баланс Сил. Россия в поисках внешнеполитического равновесия. Альпина паблишер. Москва 2021, 275; näheres dazu Silnizki, M., Neue Machtbalance. Stellungnahme zu einem Desiderat. 7. September 2021, www.ontopraxiologie.de.