Unipolarität ohne Zukunftsperspektive
- Eine US-Debatte über die unipolare Weltordnung
- Eine Zukunft „jenseits der Eindämmung“?
- Das Scheitern einer imperialen Utopie
Anmerkungen
„Die Zukunft ist eine vergrabene Zeitbombe, deren Zeitzünder in der Gegenwart abläuft.“
(Stephen Spender)1
1. Eine US-Debatte über die unipolare Weltordnung
Inmitten des erneut ausgebrochenen israelisch-palästinensischen Konflikts und vor dem Hintergrund des seit zwanzig Monaten tobenden Ukrainekrieges veröffentlicht Foreign Affairs am 17. Oktober 2023 eine Debatte über die US-Dominanz unter der Überschrift „The Long Unipolar Moment? Debating American Dominance“, als hätte man nichts anders zu tun. Die Debatte ist dennoch alles anderes als aus der Zeit gefallen. Sie ist längst überfällig und sie wird auch mit Unterbrechungen seit Monaten geführt.
Der Ausgangspunkt der Debatte, an der Joshua Shifrinson, Anne-Marie Slaughter, Bilahari Kausikan, Robert Keohane, Stephen G. Brooks und William C. Wohlforth teilgenommen haben, war eine von Stephen G. Brooks und William C. Wohlforth am 18. April 2023 in Foreign Affairs veröffentlichte umfangreiche Studie „The Myth of Multipolarity“.
Die Verfasser der Studie wehrten sich gegen die Vorstellung, dass sich die USA im freien Fall befinden. Sie vertraten die These, dass Washington nach wie vor „an der Spitze der globalen Machthierarchie“ (at the top of the global power hierarchy) stehe und die Welt „weder bipolar noch multipolar oder im Begriff ist, beides zu werden.“2
Gegen diese These brachte sich Joshua Shifrinson (Prof. an der School of Public Policy der University
of Maryland und Nonresident Senior Fellow am Cato Institute) in Stellung. Er stimmte zwar zu, dass die USA immer noch „das mächtigste Land der Welt“ (the most powerful country in the world) seien. Dass die derzeitige Machtverteilung aber unipolar sei, sei falsch. Shifrinsons eigene These lautet: „Unipolarität ist ein Artefakt der Vergangenheit“ (Unipolarity is an artifact of the past).
Anne-Marie Slaughter (Prof. f. Politik und Internationale Angelegenheiten an der Princeton University. Von 2009 bis 2011 war sie Direktorin für politische Planung im US-Außenministerium) sprach ihrerseits eingangs des Diskussionsbeitrags von ihrem stets „wiederkehrenden Albtraum über die Weltpolitik“, in dem „unser Planet“ zerstört sei und „auf dem zerstörten Globus Uncle Sam eine Flagge schwenkt, der den Sieg über China verkündet und darauf beharrt, dass die USA immer noch >die Nummer eins< sind.“
Dies vorausgeschickt, kritisiert sie die Studie von Brooks und Wohlforth, als würde diese 1985 oder 1945 geschrieben, was ihren „Albtraum“ noch schlimmer mache. Ihr Haupteinwand ist: Die Studie sei aus der Zeit gefallen und berücksichtige weder die EU als Machtfaktor oder die Afrikanische Union als Integrationsfaktor noch „die existenziellen Risiken“ der Menschheit (Klimawandel, Naturkatastrophen usw.).
Bilahari Kausikans Kritik ist ebenfalls nicht zu überhören. Kausikan (ehem. Staatssekretär im Außenministerium von Singapur) kritisiert die Argumentation von Brooks und Wohlforth, dass die USA, auch wenn sie nicht mehr so dominant wie früher sind, immer noch unbestritten an der Spitze der internationalen Ordnung stehen. Denn fast alle „wirklichen Allianzen“ der Welt binden „kleinere Staaten an Washington, und die Hauptdynamik ist die Ausweitung dieses Bündnissystems“.
Diese Behauptungen seien zwar richtig, aber nebensächlich, stellt Kausikan lapidar fest. Die USA werden in der Tat noch eine ganze Weile in vielen, vielleicht in den meisten wirtschaftlichen und militärischen Kennzahlen dominieren. Zu dem Schluss zu kommen, dass die Multipolarität ein Mythos sei, bedeute aber, die Multipolarität auf einer oberflächlichen, allzu formalistischen und weitgehend veralteten Weise zu begreifen.
Brooks und Wohlforth argumentieren auf der Grundlage der Erfahrungen des 19. und 20. Jahrhunderts, indem sie die Allianzen und das Machtpotenzial – wie etwa die Militärausgaben oder das Bruttoinlandsprodukt – betonen und alles andere ignorieren. Die Macht hänge heute aber genauso von der Art und Weise, wie die verschiedenen Staaten ihre Ressourcen kontrollieren und wie sie informell zusammenarbeiten ab, wie von der Größe der Allianzen oder einer militärischen Stärke. Und nach diesen Maßstäben sei die Welt viel multipolarer, als Brooks und Wohlforth glauben, resümiert Kausikan.
Robert Keohane (emer. Professor für Internationale Angelegenheiten an der Princeton University) ist ebenfalls kritisch eingestellt. Zwar stimmt er zu, dass Brooks und Wohlforth recht haben, wenn sie die USA nach wie vor für das mächtigste Land der Welt halten. Sie haben wahrscheinlich auch recht, dass China sie nicht so schnell überholen werde.
Obwohl diese Beschreibung der Welt weitgehend korrekt sei, sei sie aber für die politischen Entscheider von begrenztem Wert – insbesondere für diejenigen, die sich darauf konzentrieren, einen Krieg zwischen den USA und China zu verhindern. Denn die Kriegsgefahr würde sich eher aus Meinungsverschiedenheiten zwischen China und den Vereinigten Staaten ergeben, die zu Konflikten führen könnten, als aus einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse zwischen den beiden Ländern. Analysten sollten darum den Beziehungen zwischen den USA und China mehr Aufmerksamkeit schenken als der Frage, ob die Welt unipolar, bipolar oder multipolar sei.
Die kritisierten Verfasser der Studie „The Myth of Multipolarity“, Stephen G. Brooks und William C. Wohlforth, beharrten dessen ungeachtet erneut auf ihrer These, die nicht nur geopolitische und geoökonomische Machtverschiebungen im globalen Raum ausblendet und die Unipolarität oder Multipolarität als messbare, militärisch und/oder ökonomisch quantifizierbare Entität betrachtet, sondern auch die welt- und geopolitischen Prozesse zu einer bloß ökonomisch und/oder militärisch messbaren Quantität entwertet.
Erneut rechtfertigten sie sich mit Verweis auf den Gelehrtenbegriff von „Polarität“ (polarity) damit, dass das internationale System eher unipolar als bipolar oder multipolar sei (vgl. „the international system remains closer to unipolarity than to bipolarity or multipolarity“).
Brooks/Wohlforth zogen daraus den Schluss, dass die USA „immer noch weitaus mächtiger als selbst ihre nächsten Konkurrenten sind“ (the United States, is still far more powerful than even its closest competitors). Sie verfügen über das weltweit stärkste Militär, die größte Volkswirtschaft und seien die Heimat eines großen Teils der weltweit führenden Technologieunternehmen. Sie dominieren zudem die Bündnissysteme der Welt und kein anderes Land, nicht einmal China, werde in absehbarer Zeit in der gleichen Liga spielen.
Wie die Argumentation zeigt, verbleiben die Verfasser, die weltanschaulich durchaus die Mehrheit des US-Establishments repräsentieren, der Blocklogik des „Kalten Krieges“ verhaftet und dem ist anscheinend kein Entrinnen mehr. Sie weigern einfach zu begreifen, dass diese Blocklogik nicht mehr zeitgemäß ist und dass der Rest der Welt – der sog. Nichtwesten – einer ganz anderen Machtlogik folgt.
Summa summarum bleibt die ganze Debatte unbefriedigend. Was ihr fehlt, ist vor allem eine Auseinandersetzung mit der Frage nach einem Erfolg, Misserfolg oder gar Scheitern der von den USA angeführten unipolaren Weltordnung und danach, ob sie eine Zukunft hat. Dass eine solche Debatte überhaupt stattfindet, ist schon an und für sich bemerkenswert. Vor wenigen Jahren wäre sie nicht einmal denkbar.
2. Eine Zukunft „jenseits der Eindämmung“?
Die Frage nach Erfolg, Misserfolg oder Scheitern der unipolaren Weltordnung setzt eine Analyse der US-Außenpolitik im Allgemeinen und der US-Russlandpolitik im Besonderen seit dem Ende des Ost-West-Konflikts voraus.
Inmitten der vom sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbačev ins Leben gerufenen „Perestrojka“ stellte der US-Präsident George Bush Senior Überlegungen über die künftigen russisch-amerikanischen Beziehungen an. „Es war Bush, der die Westeuropäer auf der Nato-Jubiläumstagung in Brüssel 1989 auf eine Zukunft >jenseits der Eindämmung< einstellte und der Allianz im Juli 1990 in London eine neue Militärstrategie verordnete.“3
Seitdem sind lange vierunddreißig Jahre vergangen und wir stehen heute vor dem Scherbenhaufen der russisch-amerikanischen Beziehungen. Von einer Zukunft „jenseits der Eindämmung“ ist lange schon keine Rede mehr. Heute könnte man schon froh sein, wenn man nur von einer „Eindämmung“ Russlands und nicht gleich von der Verurteilung, Bestrafung und Vergeltung für die vermeintlichen oder tatsächlichen „Kriegsverbrechen“ Russlands spricht.
Schlimmer noch: Heute kämpft die Nato – und sei es nur indirekt – gegen Russland in einem innerslawischen Konflikt, der sie gar nichts angeht. Es wäre so, als hätte sich Russland militärisch im Nordirland-Konflikt eingemischt.
Nun meint Czempiel: Es sei Bush „zu verdanken, dass unter seiner Führung der Westen darauf verzichtete, die Agonie der Sowjetunion zu politischem oder auch nur psychologischem Vorteil auszunutzen (ein in der Praxis der Realpolitik und in der Theorie des Realismus ganz ungewöhnlicher Vorgang).“4
Freilich verkündete der US-Präsident George Bush Senior triumphierend bereits am 28. Januar 1992 – nur ein Monat nach dem Untergang des Sowjetreiches – in seiner Rede zur Lage der Nation „den Sieg des Westens im Kalten Krieg“. Die Äußerung haben die Russen ihm bis heute nicht verziehen.
Eine nur oberflächlich als zurückhaltend zu erklärende Reaktion auf „die Agonie der Sowjetunion“ erklärt sich nicht so sehr mit einer politischen „Noblesse“ der Bush-Administration als vielmehr mit dem überraschenden Untergang des Systemkonkurrenten, worauf Czempiel ja selber hinweist.
Das Ende des „Kalten Krieges“ traf die USA „ganz unvermittelt“. „Unter den zahlreichen Szenarien, die in Washington für die verschiedenen Entwicklungen des Ost-West-Konflikts erarbeitet worden waren, befand sich keines für den Fall des Sieges.“5
Die Selbstabwicklung der Sowjetunion und nicht der verkündete „Sieg des Westens im Kalten Krieg“ war die eigentliche Ursache für eine zurückhaltende, ja vorsichtige Reaktion auf das Ereignis von wahrlich welthistorischer Bedeutung, auch wenn der Westen die Systemkonkurrenz zugegebenermaßen für sich entschieden hat.
Die geopolitische Zurückhaltung war allerdings nur von kurzer Dauer und schon die nachfolgende Clinton-Administration hat alle Hemmungen verloren und dem unterlegenen Systemrivalen gezeigt, wer in der neuen von den USA dominierenden Welt das Sagen hat. Es war Clinton, der die Warnung seines Vorgängers ignorierte. „Die Führung, die Macht und das Gewissen der Vereinigten Staaten von Amerika“ sind – warnte Bush in seiner Rede vom 16. Dezember 1992 – „entscheidend für den Frieden und die wirtschaftliche Wohlfahrt in der internationalen Ordnung, ebenso wie diese Ordnung entscheidend ist für uns.“6
Für die Clinton-Administration und die nachfolgenden US-Administrationen war „diese Ordnung“ nicht mehr „entscheidend“. Entscheidend war eine neue, von der einzig verbliebenen Supermacht angeführte und im Verlauf der 1990er-Jahre ausgebildete unipolaren Weltordnung, die die UN-Nachkriegsordnung entwertete.
Die US-Außenpolitik der vergangenen dreißig Jahre hat die UN-Nachkriegsordnung sukzessiv nivelliert und anschließend unipolarisiert. Als Ergebnis dieser „Weltführungspolitik“ (Czempiel) sind zahlreiche, nicht enden wollende Krisen und Kriegen entstanden. Was wir aber heute dreißig Jahre nach einem fortwährenden Unipolarisierungsprozess beobachten dürfen, ist eine allmähliche und unaufhaltsame Rückabwicklung dieses in der Weltgeschichte einmaligen Prozesses, was freilich nicht im Sinne des Erfinders war.
Diese nur auf den ersten Blick „erstaunliche“ Entwicklung zeigt zum wiederholten Mal, dass die Weltgeschichte nach allen Richtungen offen, nicht determiniert ist und alles, was entsteht, irgendwann vergeht. Genau das geschieht momentan auch mit der Weltmachtstellung der „unverzichtbaren Nation“ und trotz anderweitigen Beteuerungen von Joe Biden.
Auf die Frage des US-Fernsehjournalisten Scott Pelley in der CBS-Sendung „60 Minutes“: „Können die Vereinigten Staaten gleichzeitig die Kriege in Israel und in der Ukraine bewältigen?“ antwortete Biden am 15. Oktober 2023 hochtrabend: „Nein. Wir sind um Gottes willen die Vereinigten Staaten von Amerika, die mächtigste Nation der Geschichte – nicht der Welt, der Weltgeschichte. Die Geschichte der Welt. Wir können uns um beides kümmern und trotzdem unsere gesamte internationale Verteidigung aufrechterhalten“ (vgl. No. We’re the United States of America for God’s sake, the most powerful nation in the history– not in the world, in the history of the world. The history of the world. We can take care of both of these and still maintain our overall international defense).
„Wir sind die USA, die mächtigste Nation der Geschichte“, ja „der Weltgeschichte“ überhaupt. Man kann sich nicht annährend vorstellen, was es für die US-amerikanische Machtelite bedeutet, vom Sockel der Geschichte, ja der Weltgeschichte, gestoßen zu werden. Jedes Hegemonialsystem gebärdet sich als die einzigartige und nicht mehr hinterfragbare Form geopolitischer Existenz. Mit größter Inbrunst des Selbstbewusstseins glaubt es einzigartig und endgültig zu sein.
Nicht anders sieht es auch mit der US-Hegemonie aus. Je schneller sie versteht, dass ihre Zeit gekommen ist und sie sich damit abfinden muss, umso besser ist es für sie und für die ganze Welt. Geht der Traum vom US-Präsidenten George Bush Senior über eine Zukunft „jenseits der Eindämmung“ vielleicht dann in Erfüllung? Darauf sollte man lieber nicht wetten!
3. Das Scheitern einer imperialen Utopie
Die USA – sagte Clinton einst – bleiben „der Welt einzige Supermacht“7. Deser Supermachtanspruch ließ sich freilich auf Dauer nur dann aufrechterhalten, wenn die USA ihre Außenpolitik nicht allein auf die Hegemonie, sondern auch auf Kooperation und Rücksichtnahme der geo- und sicherheitspolitischen Interessen der geopolitischen Rivalen, insbesondere Russlands, gegründet hätte. Dies hätte aber eine geo- und sicherheitspolitische Neuordnung Europas zur Voraussetzung.
Die Clinton-Administration unterlag stattdessen der „imperialen Versuchung“,8 die sich in den vierzig Jahren des „Kalten Krieges“ „zu einer politischen Selbstverständlichkeit herausgebildet“ und „tiefe Wurzeln in der Routine der Bürokratie“ aufgewiesen hat.9 Und diese „Routine“ ist bis heute im US-amerikanischen Bewusstsein fest verankert.10
Innenpolitische Entwicklungen in den USA sind längst Faktoren der Außenpolitik geworden. Eine „imperiale Versuchung“ rechtfertigt und orientiert sich an ihren Wertvorstellungen, die wiederum abstrakt, universal und völlig unabhängig von aktuellen geopolitischen Entwicklungen bestehen. Sie werden allenfalls durch die Existenz einer als ideologisch und feindselig begriffenen Gegenmacht immer und immer wieder aktiviert und aktualisiert.
Eine „imperiale Versuchung“ zeigt indessen noch ein ganz anderes Bild. Sie ist nicht nur motiviert in ihrer Abwehr gegen einen ideologischen Gegner, sondern ist auch auf dessen absolut negatives Bild fixiert, das einem absolut positiven eigenen Bild gegenübergestellt wird. Das führt aber häufig dazu, dass das außenpolitische Handeln, das eigentlich an Notwendigkeiten und Möglichkeiten orientiert sein sollte, nicht mehr auf die eigenen Wertvorstellungen zurückgreift, sondern von Absolutheitsvorstellungen des eigenen Bildes überfremdet wird.
Dieser Absolutheitsanspruch nimmt sodann geradezu einen verbrämenden Charakter an und verwandelt sich gleichsam in eine absolute Anti-Haltung, die auch unser Bild von „Putins Russland“ prägt, auf das die deutsche und europäische Öffentlichkeit mit Grauen und Abscheu blicken sollte.
Das „mystische Grauen“ nannte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete, Ferdinand Friedensburg, inmitten des „Kalten Krieges“ eine solche absolute Anti-Haltung mit Bezug auf den Antikomunismus.11 Die Konsequenz dieser verabsolutierten Anti-Haltung ist evident: Der Kampf spielt sich auf der Metaebene derart ab, dass der Kämpfer gegen den Autoritarismus selbst autoritär wird.
Die absolute Anti-Haltung macht den Gegner geopolitisch zum absoluten Feind und metaphysisch zum Monstrum schlechthin. „Der Teufel, und nur er“ – meinte Golo Mann einst – „kann es ex definitionem niemals recht machen, denn teuflisch ist, was immer er tut.“12 Der Gegner wird hier buchstäblich verteufelt und infolgedessen moralisch delegitimiert.
Der geopolitische Gegensatz wird strafrechtlich kriminalisiert und überhöht sich darüber hinaus zu einem ideologisch-moralischen, um die Handlungen und Entscheidungen des geopolitischen Rivalen mittels pseudomoralischer Denunziation anzuprangern. Und so dreht sich alles im Kreis: Die „imperiale Versuchung“ gebiert das imperiale Anspruchsdenken, dieses erfordert seinerseits eine Selbstlegitimation, die nur über eine ideologische Entwertung und Abwertung des geopolitischen Rivalen erfolgen kann, um dann seine Existenz und Politik auf der Metaebene zwecks Behauptung des eigenen imperialen Selbstverständnisses zu delegitimieren.
Aus diesem Teufelskreis kommt man nicht mehr heraus und bleibt Gefangener der eigenen „imperialen Versuchung“, die dann ideologisiert wird, keines Kompromisses fähig und immer wieder auf eine Eskalation hinaus ist. Sich hinter den juristischen, ideologischen und/oder moralischen Floskeln zu verstecken, löst aber auch kein einziges außenpolitisches Problem.
Außenpolitik ist kein juristischer oder moralischer, sondern ein machtinduzierter Prozess. Nur eine so verstandene Außenpolitik kann uns mit Hans J. Morgenthau gesprochen sowohl vor „sittlichem Exzess“ als auch vor „politischer Torheit“ bewahren.13
Ein imperiales Anspruchsdenken und Handeln, das mit Verweis auf Demokratie und Menschenrechte axiologisch fundiert und ideologisch verklärt wird, entartet zum Dogma und wird dadurch in seiner Indoktrination geo- und außenpolitisch fehlgeleitet. Das ist genau das, was mit der US-amerikanischen Russlandpolitik seit der Entscheidung der Clinton-Administration über die Nato-Erweiterung passiert ist.14
Die Inkongruenz zwischen dem axiologisch verklärten Hegemonialdenken und den Machtmitteln zu dessen Realisierung sind zum Verhängnis der US-Außenpolitik im Allgemeinen und der US-Russlandpolitik im Besonderen geworden. Die „Gerechtigkeitsexpertokratie“ nannte Ingeborg Maus 1999 dieses Phänomen.
„Grundrechte, die nicht mehr durch den demokratischen Souverän verteidigt, sondern paternalistisch durch die Gerechtigkeitsexpertokratie eines höchsten Gerichts gewährleistet werden, (verlieren) jene Freiheitsdimension, die nach dem Demokratiekonzept der Aufklärung geschützt werden sollte.“15
Die innerstaatliche Zerstörung des Zusammenhangs von Freiheitsrechten und Volkssouveränität potenziert sich auf der globalen internationalen Ebene durch eine Verwandlung des axiologisch postulierten Machtanspruchs in eine Selbstermächtigung zur Weltexekutive zwecks Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten notfalls mittels militärischer Gewalt, die angeblich durch die Weltöffentlichkeit kontrolliert werden kann.
Damit wird aber die Existenz demokratischer Kontrolle angesichts der Herausbildung einer Weltöffentlichkeit postuliert, „deren kritische Urteile als Begrenzungen weltstaatlichen Handelns fungieren sollen“.16 Diese utopische Vorstellung von der Kontrolle des außen- und geopolitischen Handelns des US-Hegemonen durch eine wie auch immer geartete Weltöffentlichkeit löst nicht nur „die klassische Kombination von Volkssouveränität und Öffentlichkeit“ auf, sondern verwandelt die Axiologie zum bloßen Machtinstrument in den Händen einer demokratisch nicht legitimierten Machtinstanz.
Diese Utopie verdeutlicht „wider Willen, dass keine globale gesellschaftliche Basis existiert, die ein zur Verwirklichung der Menschenrechte eingesetztes Gewaltmonopol“ einer sich als „demokratisch“ gebärdenden Hegemonialmacht „demokratisch kontrollieren könnte.“17
Die Selbstermächtigung des Hegemonen zu einer Weltexekutive bedeutet letztendlich eine endgültige Isolierung und Zerstörung der Menschenrechte, sodass sie deren Lesart jederzeit – falls nötig – auch militärisch durchsetzen kann, wodurch „die gesamte Weltbevölkerung zum bloßen >Material< der Menschenrechtsverwirklichung“ würde.18
Vor diesem Hintergrund ist es allzu verständlich, wenn Ingeborg Maus ihr 1999 unter Live-Bedingungen aufgezeichnetes und am 1.1.2000 als „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk gesendetes Interview unter dem Titel „Wer den Weltstaat etablieren will, riskiert den Weltkrieg“ veröffentlichte.19
Damit übernahm Maus im Grunde eine von Hannah Arendt ebenfalls in einem Interview geäußerte Ablehnung der Weltstaatsidee. Auf der Suche nach einem „neuen Staatsbegriff“ wies Arendt den Weltstaat als „die letzte Instanz“ entschieden zurück. „Zwischen souveränen Staaten“ – meinte sie – „kann es keine letzte Instanz geben außer Krieg; wenn der Krieg dafür nicht mehr funktioniert, so besagt allein diese Tatsache schon, dass wir einen neuen Staatsbegriff brauchen. … Die eigentliche Schwierigkeit ist ja, dass die letzte Instanz nicht überstaatlich sein darf. Eine überstaatliche Instanz würde entweder wirkungslos sein oder von dem jeweils Stärksten monopolisiert werden und so zu einem Weltstaat führen. Das dürfte wohl das tyrannischste Gebilde sein, das sich überhaupt denken lässt, vor dessen Weltpolizei es dann auf der ganzen Erde kein Entrinnen mehr geben würde, bis er schließlich auseinanderfällt.“20
Diese erstaunliche Voraussage von Hannah Arendt nahm die geopolitische Entwicklung der vergangenen Jahre zutreffend vorweg. Die seit dem Ende des Ost-West-Konflikts vom US-Hegemon mühsam aufgebaute unipolare Weltordnung, die sich als ein „Weltstaat“ gebärdet und vor der es in den vergangenen dreißig Jahren kein Entrinnen mehr gab, zerfällt heute vor unseren Augen und wird – wie Shifrinsons zutreffend anmerkte – zum „Artefakt der Vergangenheit“ (Unipolarity is an artifact of the past).
Warum diese unipolare („weltstaatliche“) Ordnung auseinanderfällt, ergibt sich aus der Natur einer hegemonial gesteuerten „Weltexekutive“. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich selbst im Namen der Menschenrechtsideologie legitimiert, das Gewaltverbot der UN-Charta umdefiniert und das UN-Recht in eine „regelbasierte Ordnung“21 transformiert. Auf der Grundlage dieser Neulegitimation, Umdefinition und Transformation entstand eine hegemonial gesteuerte „Weltgewaltordnung“,22 begleitet u. a. von zunehmenden Spannungen zwischen dem US-Hegemon und seinen mächtigsten geopolitischen Rivalen China und Russland.23
Vor dem Hintergrund einer solchen absehbaren geopolitischen Entwicklung lehnte Ingeborg Maus bereits 1999 die auf den „Weltstaat“ hin orientierte unipolare US-Hegemonialpolitik kategorisch ab: „Wer … durch eine Zwangseingemeindung undemokratischer Staaten den Weltstaat etablieren will, riskiert einen Weltkrieg.“24
Der Zusammenhang zwischen der Errichtung eines Weltstaats und Krieg ist freilich keine neue Erkenntnis der Gegenwart und geht bereits auf eine Auseinandersetzung zwischen Abbé de Saint-Pierre und Rousseau im 18. Jahrhundert zurück. Rousseau hat einerseits „das damals sehr prominente Weltstaatsprojekt des Abbé de Saint-Pierre“ zwecks Errichtung des Weltfriedens popularisiert. Andererseits hat er aber „dazu ein Gutachten verfasst, in dem er feststellte, dass die Verwirklichung genau dieser schönen Idee des Weltfriedens zu einer Hegemonie derer führen würde, nach deren Prinzipien das Projekt gesetzt werden sollte.“
Rousseaus Fazit lautet, „dass mit diesem Unterfangen der letzte Krieg der Menschheit geführt werden würde, um den Frieden herzustellen, das heißt, so darf ergänzt werden, den >ewigen Frieden< auf dem Kirchhof.“25 Ein „Weltstaat“, der in seiner modernen Gestalt durch die vom US-Hegemon in den vergangenen dreißig Jahren errichtete unipolare Weltordnung verkörpert wird, führt entweder zum „ewigen Frieden auf dem Kirchhof“ als Folgewirkung eines Weltkrieges oder er würde früher oder später zerfallen.
Einen dritten Weg gibt es nicht und momentan sieht es eher nach einem Zerfall denn nach einem Weltkrieg aus. Die Zeiten ändern sich und sie ändern sich nicht zum Vorteil der unipolaren Welt.
Noch kurz nach dem Ende des „Kalten Krieges“ träumte man um die Mitte der 1990er-Jahre davon, dass „ungeachtet aller Enttäuschungen in den Jahren 1992 bis 1995 … die Aussichten zur Errichtung einer umfassenden neuen Weltordnung immer noch günstiger als je seit der Oktoberrevolution 1917 (sind).“26
Aber bereits Anfang des 21. Jahrhunderts sprach man von der „bedrohten Supermacht“ (2002),27 die um jeden Preis – und sei es mit den Mitteln der Gewalt – verteidigt werden müsse, sodass der Soziologe Karl Otto Hondrich (1937-2007) 2003 dezidiert eine von der US-Hegemonialmacht angeführte „Weltgewaltordnung“ befürwortete.28
Und heute? Heute ist genau das eingetreten, wovor Paul D. Wolfowitz in seinem schon 1992 veröffentlichten Strategiepapier „Defense Planning Guidance“ eindringlich gewarnt und zum Ziel der US-Geopolitik erklärt hat: „den Aufstieg neuer Rivalen überall zu verhindern – also das Emporkommen der Staaten, die Washington feindlich gesinnt seien, und den Aufstieg demokratischer US-Verbündeter wie Deutschland und Japan.“29
Die „imperiale Versuchung“ der USA, eine unipolare Weltordnung auf Dauer zu errichten und zu etablieren, erweist sich immer deutlicher als ein gefährliches Unterfangen, weil sie entweder – um mit Hannah Arendt zu sprechen – zum „tyrannischsten Gebilde“ werde, „das sich überhaupt denken lässt“ oder permanente Krisen und Kriege mit sich bringt und so zur „Weltgewaltordnung“ (Karl Otto Hondrich) mutiert.
Alle Versuche des US-Establishments, „den langen unipolaren Moment“ (the long unipolar moment) am Leben zu erhalten, werden letztlich in Fiasko enden mit unabsehbaren Folgen für den Weltfrieden. Es ist an der Zeit, neue Wege zur Errichtung einer anderen Weltordnung zu bestreiten, sollte die Menschheit doch noch eine Chance auf Zukunft haben.
Anmerkungen
1. Zitiert nach Hannah Arendt, Macht und Gewalt. München Zürich 1985, 21.
2. Näheres dazu Silnizki, M., Unipolarität oder Multipolarität? Zur Frage nach dem „Myth of Multipolarity“. 31. Mai 2023, www.ontopraxiologie.de.
3. Czempiel, E.-O., Weltordnung statt Eindämmung – Auf der Suche nach einem neuenSelbstverständnis amerikanischer Außenpolitik, in: Dembinski, M./Rudolf, P./Wilzewski, J.(Hrsg.), Amerikanische Weltpolitik nach dem Ost-West-Konflikt. Baden-Baden 1994, 1-21 (5).
4. Czempiel (wie Anm. 3), 6.
5. Czempiel (wie Anm. 3), 1.
6. Zitiert nach Czempiel (wie Anm. 3), 8.
7. Zitiert nach Czempiel (wie Anm. 3), 13.
8. Vgl. Tucker, R. W./Hendrickson, D. C., The Imperial Temptation: The New World Order and America´s
Purpose. New York: Council on Foreign Relations 1992. Zitiert nach Czempiel (wie Anm. 2), 20 FN 44.
9. Czempiel (wie Anm. 3), 20.
10. Vgl. Silnizki, M., Dreißig Jahre Nato-Expansion. Zur Vorgeschichte des Ukrainekonflikt. 4. Oktober 2023.
11. FAZ 1955, Nr. 173. Zitiert nach Klaus Erdmenger, Das folgenschwere Mißverständnis. Bonn und die sowjetische Deutschlandpolitik 1949-1955. Freiburg 1967, 100.
12. Mann, G., Was der Westen kann, in: Neue Rundschau 75 (1965), 592-610. Zitiert nach Erdmenger (wie Anm. 11), 104.
13. Morgenthau, H. J., Macht und Frieden. Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik (Originaltitel: „Politics among Nations). Gütersloh 1963, 57.
14. Vgl. Silnizki, M., Dreißig Jahre Nato-Expansion. Zur Vorgeschichte des Ukrainekonflikts. 4. Oktober 2023, www.ontopraxiologie.de.
15. Maus, I., Der zerstörte Zusammenhang von Freiheitsrechten und Volkssouveränität in der aktuellen nationalstaatlichen und internationalen Politik (1999), in: des., Über Volkssouveränität. Elemente einer Demokratietheorie. Berlin 2011, 359-374 (364 f.).
16. Vgl. Bohman, J., Die Öffentlichkeit des Weltbürgers. Über Kants „negatives Surrogat“. In: Lutz-Bachmann, Matthias/Bohman, James (Hrsg.): Frieden durch Recht. Kants Friedensidee und das Problem einer neuen Weltordnung. Frankfurt am Main 1996, S. 87–113 (90, 112).
17. Maus (wie Anm. 15), 373 f.
18. Maus (wie Anm. 15), 374. 19. Maus, I., Wer den Weltstaat etablieren will, riskiert den Weltkrieg, in: des., Menschenrechte, Demokratie und Frieden. Perspektiven globaler Organisation. Berlin 2015, 195-209.
20. Arendt (wie Anm. 1), 130 f.
21. Silnizki, M., Die „regelbasierte Ordnung“ und der „Globale Süden“. Zur Frage der nichtwestlichen Perzeption des Ukrainekonflikts. 13. März 2023, www.ontopraxiologie.de.
22. Silnizki, M., Im Würgegriff der Gewalt. Wider Apologie der „Weltgewaltordnung“. 30. März 2022,
www.ontopraxiologie.de.
23. Vgl. Silnizki, M., Anti-Moderne. US-Welthegemonie auf Abwegen. Berlin 2021, 80 ff.
24. Maus (wie Anm. 19), 203.
25. Zitiert nach Maus (wie Anm. 19), 203.
26. Schwarz, H., Die neue Weltpolitik am Ende des 20. Jahrhunderts – Rückkehr zu den Anfängen vor 1914? In: Kaiser, K./Schwarz, H.-P. (Hrsg.), Die neue Weltpolitik. Bonn 1995, 15-33 (30).
27. Schild, G., Die bedrohte Supermacht. Die Außen- und Sicherheitspolitik der USA nach dem Ende des Kalten Krieges. Opladen 2002.
28. Hondrich, K. O., Auf dem Weg zu einer Weltgewaltordnung, NZZ 22.03.2003, S. 50; des., Die ordnende Gewalt, Der Spiegel 25/2003.
29. Zitiert nach Kubbig, B. W., Wolfowitz’ Welt verstehen. Entwicklung und Profil eines „demokratischen Realisten“. HSFK 7 (2004).